Bei der Alternative für Deutschland (AfD) im baden-württembergischen Landtag ist Feuer unterm Dach: Fraktionschef Meuthen will einen Abgeordneten ausschließen, hat dafür aber keine Mehrheit.
Stuttgart - Der neuen AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag droht schon nach wenigen Wochen die Spaltung – und der Verlust ihres Vorsitzenden. Nach Informationen unserer Zeitung gibt es in der drittgrößten Fraktion des Landesparlaments massiven Widerstand gegen das Vorhaben des Vorsitzenden Jörg Meuthen, den Singener Abgeordneten Wolfgang Gedeon wegen Antisemitismus-Vorwürfen aus der 23-köpfigen Fraktion auszuschließen. Bei einer Probeabstimmung am Donnerstag kam das Meuthen-Lager nur auf zehn Stimmen. Nötig wäre aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit, also mindestens 16 Stimmen. Meuthen drohte anschließend mit seinem Rückzug: „Wenn meine Fraktion mir hier nicht folgt, muss und werde ich den Fraktionsvorsitz niederlegen und die Fraktion verlassen“, sagte er.
Hoffnungsträger und Aushängeschild
Meuthen gilt als Hoffnungsträger und bürgerliches Aushängeschild der Alternative für Deutschland (AfD). Er führt sowohl die Landespartei als auch – gemeinsam mit Frauke Petry – die Bundespartei. Zudem ist er als Spitzenkandidat der AfD für die Bundestagswahl im Jahr 2017 im Gespräch. In der Landtagsfraktion hat er dem Vernehmen nach in den letzten Wochen allerdings mit seinem Vorpreschen im Fall Gedeon an Rückhalt verloren: Neun Abgeordnete wandten sich in der Probeabstimmung ausdrücklich gegen einen Ausschluss von Gedeon: Man müsse zusammenhalten, argumentierten sie. Wenn man Gedeon nun fallen lasse, würde dies die Medien zudem ermutigen, auch bei anderen AfD-Abgeordneten nach skandalösen Behauptungen zu suchen.
Gedeon lehnt es bislang ab, freiwillig die Fraktion zu verlassen. Er sei kein Antisemit, sagt er. Für den Fall, dass er doch ausgeschlossen werden sollte, rechnen Fraktionsinsider damit, dass mindestens noch zwei weitere Abgeordnete die Fraktion verlassen.