Die sächsische Linken-Politikerin im Porträt - Sie kommt aus Leipzig Connewitz, wohnt im Internet und demonstriert gegen rechts: Juliane Nagel ist der personifizierte Albtraum für viele Sachsen – aber auch ein Hoffnungsschimmer für die anderen. Ein Treffen im Freistaat.
Meißen in Sachsen. In der Ferne: Gewitterwolken. In der Altstadt: Hitze und Schwüle. Vor einer Eisdiele laute Musik, dann ein Störgeräusch, eine Rückkopplung und ein junger Mann am Mikro: „Zuerst möchte ich Juliane Nagel ans Megafon bitten.“ Einige Hälse recken sich vom Eisbecher hoch Richtung Heinrichsplatz. 80 junge Menschen stehen dort um einen Lautsprecherwagen mit der Aufschrift „Refugees Welcome“. Der junge Mann am Megafon stellt Juliane Nagel vor, obwohl keine Einführung nötig wäre – in Sachsen kennt sie jeder. Alle nennen sie Jule, auf der Demo, in der Zeitung, in der Partei.
„Good Night White Pride"
„Jule ist im Sächsischen Landtag die einzige Abgeordnete, die per Direktmandat eingezogen und dabei nicht von der CDU ist.“ Klatschen, wieder Rückkopplung. „Ich möchte mit einigen Zahlen beginnen“, so Jule Nagel, Mitte dreißig, schwarzes Shirt, grauer Rock, weißer Button mit der Aufschrift „Good Night White Pride“, Parteibuch: Die Linke. „100 Angriffe auf Asylunterkünfte gab es in Sachsen im vergangen Jahr. Schon 37 in den ersten drei Monaten dieses Jahres.“ Solche Zahlen haben auch mit Meißen zu tun. Im Juni 2015 haben zwei Täter gleich zwei Brandanschläge und eine Flutung in einer noch unbewohnten Unterkunft für Geflüchtete durchgeführt. Mittlerweile sind sie verurteilt. Zu drei Jahren und acht Monaten Gefängnis. „2015 gab es 117 Strafverfahren wegen solcher Verbrechen. Bisher sind schon 45 davon eingestellt. Entweder weil die Täter nicht ermittelt werden konnten oder nicht genügend Beweise vorlagen“, liest Jule Nagel von ihren Notizen ab. „2014 wurden 90 Prozent der Verfahren wegen Brandanschlägen, Köperverletzung oder Sprengstoffanschlägen eingestellt.“ Alle hatten einen rassistischen Hintergrund.
Deshalb Frage an eine Eis essende Meißnerin:
„Wie finden Sie, dass junge Menschen für ein offenes Meißen demonstrieren?“
„Meißen ist doch offen.“
„Und die Anschläge?“
„Die gibt es nicht nur hier sondern in ganz Deutschland.“
Und dann will sie nicht mehr weitersprechen. Auch die Männer am Nachbartisch wollen ihre Meinung in kein Mikro sagen. Man habe seine Erfahrungen mit der Presse gemacht, raunt ein Mann über sein Bierglas hinweg. Später stellt sich heraus: Er war in der NPD, ist heute für Pro Deutschland im Meißener Stadtrat. Die anderen Tischkameraden sind Kollegen. Stadträte aus Meißen. Einer von der AfD, der andere von der CDU. Sie trinken Espresso und Eiskaffee. Italien ist „kulturnah“.
Meißen: Zwei Brandanschläge, ein Heimatschutz, eine Demo für Geflüchtete
Juliane Nagel ist mittlerweile mit ihrer kurzen Ansprache fertig. Die Gruppe der Demonstrierenden, darunter auch einige Syrer, sind einmal durch die Stadt gezogen, vorbei an den „Treffpunkten des Meißener Heimatschutzes“, wie es Tilo Hellmann von der Linken beschreibt. Die "Initiative Heimatschutz" ist ein Zusammenschluss aus organisierten Rechtsextremen und Bürgern Meißens. Den Begriff "Heimatschutz" bewertet Tilo Hellmann als Anlehnung an den "Thüringer Heimatschutz" um Tino Brandt. Aus dieser Gruppierung ist das NSU-Netzwerk entstanden. Auch das Bekennerschreiben nach dem Brandanschlag auf die Unterkunft in der Rauhentalstraße in Meißen war unterzeichnet mit "Kommando Böhnhardt Mundlos", so Tilo Hellmann.
Hellmann, Sachse, schlank, kurze Hose, ist selbst in der Partei Die Linke aktiv. Er arbeitet im Landtag, lebt in Meißen. Jule Nagel ist für ihn „so etwas wie eine Ikone des Antifaschismus“, weil sie es sich traue gegen rechte Gedanken vorzugehen. Das ist zwar nicht selten in Sachsen, aber es erfordere eben viel Mut und noch mehr Durchhaltevermögen, so Tilo Hellmann. Und Jule Nagel habe sehr viel - von beidem.
Nagel und Hellmann kommen ins Gespräch. Man kennt sich, aber als Landtagsabgeordnete und Stadträtin in Leipzig kann Nagel nicht überall zur gleichen Zeit sein. Sie stellt kurze, zurückhaltende Fragen: Wie das Haus nun aussehe, das so oft angegriffen wurde, will Nagel wissen. Renoviert und bezogen, antwortet Hellmann stolz. Und die Rechten, mobilisieren die noch wie vor einem Jahr? Hellmann grinst, schüttelt den Kopf, guckt Richtung Gewitterwolken: „Es wird viele ärgern, dass wir hier auf der Straße sind mit 80-100 Leuten und sie nur noch zwölf zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz bewegen. Mehr schaffen die Rechten hier nicht mehr.“
Zum Ende der Kundgebung will er Jule Nagel noch das Haus zeigen, dass zweimal in Brand gesetzt und einmal zu fluten versucht wurde. Hillmann deutet auf Brandspuren an der Fassade. Jule Nagel zückt ihr Handy, macht ein Foto davon, lädt es auf Twitter hoch. Vier Retweets, 22 Likes für das renovierte Haus mit Blumenkästen am Stadtrand von Meißen.
Born and raised in Leipzig-Connewitz
Meißen. Das ist Provinz, das ist „Heimatschutz“ und das ist eine Autostunde von ihrem Viertel, von Connewitz in Leipzig entfernt. Dort ist sie aufgewachsen, dort wohnt sie, hat ihren Wahlkreis, ihr Abgeordnetenbüro. Wobei, es ist kein klassisches Büro. Eher ein offener Raum. Vorne Wifi und Ledercouch, um sich zu unterhalten, hinten Club-Mate und Türen, die man zumachen kann. Hier sitzt Jule Nagel an ihrem Schreibtisch. Den Aschenbecher frisch gelehrt, um ihn wieder voll zu rauchen, einen Pflasterstein daneben, um sich zu erinnern. „Den habe ich ersteigert“, so die 37-Jährige. „Der Stein ist mal in ein alternatives Projekt in Grünau geflogen. Das war ein Versuch in der Nazihochburg Leipzigs einen alternativen Anlaufpunkt zu schaffen.“ Jule Nagel sperrt ihr Büro ab, geht an Antifa-Aufklebern vorbei auf die Straße. Wie eine „linke Chaotin“ wirkt sie dabei nicht. Chaotin oder Autonome, so nennen sie die Konservativen. Volksverräterin ist ihr Name bei den Rechten.
Sie zeigt auf eine Dönerbude, die im Januar 2016 komplett zerlegt wurde. „Über 200 Rechte und Hooligans, also Nazis, sind hier eingefallen, während in der Innenstadt Proteste gegen den Legida Aufmarsch stattfanden. Die Nazis haben hier zahlreiche Geschäfte kaputt gemacht.“ Heute sieht man davon nichts mehr. Hunde, ein paar Trinker im Park, Kinder, Straßenbahnen, Graffitis, „das ist Connewitz, nicht die No-Go-Area, wie die CDU immer herum lamentiert.“
Entzug der Immunität: Nagel hatte dazu aufgerufen, Legida zu blockieren
Die CDU und Jule Nagel, das ist sowieso eine eigene Geschichte. Im März wurde Jule Nagel die Immunität als Abgeordnete entzogen. Dafür stimmten neben CDU und AfD auch die SPD mit allen Abgeordneten. Nur Grüne und Linke waren dagegen. Der Grund für den Entzug der Immunität: Nagel hatte im Januar 2015 dazu aufgerufen Legida zu blockieren. Legida, das ist der Pegida-Ableger in Leipzig. Der tritt besonders radikal auf. Sie blockieren zu wollen ist der Aufruf zu einer Straftat. Und das muss verfolgt werden, so der Großteil der Abgeordneten. Gut ein Jahr später wartet Jule Nagel auf Post der Staatsanwaltschaft. „Sie wollten das Verfahren nicht einstellen, obwohl das noch möglich gewesen wäre“, kommentiert sie das Verfahren. So geschehen etwa bei der Grünen-Abgeordneten Monika Lazar, die auch zur Legida-Blockade aufgerufen hatte. Nagel bleibt dennoch cool. Dieses unaufgeregte Verhalten steht für Jule Nagel. Sie hört zu, denkt nach, spricht dann, stockt kurz, spricht weiter. Ihre Nachdenklichkeit ist ihr fast ins Gesicht geschrieben: Denkerfalten zeichnen sich auf ihrer Stirn ab. Die bekommt man nicht vom Brüllen, Jammern oder Hetzen.
„Berufspolitikerin zu sein ist manchmal ein bisschen demotivierend“
Bock auf Politik hatte sie immer, so Jule Nagel auf dem Spaziergang durch Connewitz. Da war der Antifaschismus ihrer Eltern in der DDR, da war aber auch die nicht parteigebundene Arbeit in Jugendprojekten. Wegen den Freiheiten hatte sie aber auch Angst in die Landespolitik zu gehen. „Das ist mir zu weit weg von der Straße“, sagt sie und erklärt damit, weshalb sie am Wochenende nicht auf dem Bundesparteitag der Linken war, sondern in Meißen mit Geflüchteten und Linken demonstriert hat. Es war ihre dritte Demo in dieser Woche. „Nur“, ergänzt sie, „eigentlich bin ich öfter auf der Straße.“ Gegen Abschiebungen, gegen Sarrazin, gegen Rechte. „Im Landtag sitze ich den ganzen Tag. Erst in Ausschüssen, dann in Fraktionssitzungen oder in den Landtagssitzungen. Und das stellt mich auf eine besondere Probe. Ich habe gerade einen Gesetzentwurf erarbeitet zur Flüchtlingsaufnahme. Dabei kann ich mir sicher sein, dass das nicht angenommen wird. Und dann hat man das nur für den Papierkorb gemacht. Das ist ein bisschen demotivierend.“
Aber eben nur ein bisschen. Genau so, wie die Aufhebung der Immunität nur ein bisschen demotivierend ist. Genau wie Sachsen ganz allgemein ein bisschen demotivierend sein kann. Aber es gibt ja einen Ort, der sie auch das Licht sehen lässt im Freistaat Sachsen, der Jule Nagel Zuversicht gibt. Ihr Wahlkreis: „Im Großen geht es darum die Gesellschaft zu verändern und da ist Connewitz hier ein Refugium, wo man diese Veränderungen schon erkennen kann.“