Leipzig – Dem Extremismus auf der Spur: Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Polizei hat voriges Jahr fast zwei Drittel seiner Fälle aufgeklärt.
Von 330 Ermittlungsverfahren, die die Extremismus-Spezialisten auf den
Tisch bekamen, wurden 202 (61 Prozent) geklärt. 128 (39 Prozent) blieben
offen, wie das OAZ in Leipzig mittelte. 299 Beschuldigte wurden in
diesen Fällen ermittelt.
Das OAZ ist sachsenweit zuständig für
rechts- und linksextremistische Kriminalität. Die Beamten übernehmen zum
Beispiel die Ermittlungen nach Angriffen auf Asylbewerberunterkünfte
oder Bedrohungen von Politikern. Ende Februar war das OAZ mit 117
Stellen besetzt.
Von den 330 Fällen voriges Jahr wurden 269 als
politisch motivierte Kriminalität eingestuft. Der Großteil (208) gehörte
zum sogenannten „Phänomenbereich rechts“. Zu linksextremistischen
Straftaten wurden 34 Verfahren geführt. „Fremdenfeindliche und
neonazistische Straftaten sind sachsenweit das größte Problem“, sagte
OAZ-Chef Bernd Merbitz.
Die Ermittlungserfolge des OAZ schwanken
von Jahr zu Jahr erheblich. 2014 wurden 75 Prozent der 292
Ermittlungsverfahren geklärt und 254 Beschuldigte ermittelt. 2013 lag
die Aufklärungsquote bei 68 Prozent. Damals war die Zahl der
Beschuldigten mit 609 aber deutlich größer. Das lag am Verbot der
"Nationalen Sozialisten Chemnitz" mit sehr vielen Beschuldigten.
Das
Operative Abwehrzentrum war im November 2012 gegründet worden. Geleitet
wird es vom Leipziger Polizeipräsidenten Bernd Merbitz. Innenminister
Markus Ulbig (CDU) erklärte, es habe sich bewährt, die Kompetenzen bei
der Aufklärung politisch extremistischer Straftaten zentral zu bündeln.