Krawalle in Leipzig: Wer hat versagt?

Erstveröffentlicht: 
14.12.2015

Leipzig - Nach den heftigen Krawallen während der Samstags-Demonstrationen in Leipzig suchen die Verantwortlichen nach einem Schuldigen, warum die Lage derart eskalieren konnte.

 

So wirft die Polizeigewerkschaft der Leipziger Versammlungsbehörde vor, versagt zu haben. Auch der Verfassungsschutz muss sich harter Kritik der Leipziger Stadtspitze stellen.

 

Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, hat Vorwürfe des Leipziger Oberbürgermeisters Jung zu den Krawallen vom Samstag zurückgewiesen.

 

"Ich halte wenig davon, sich jetzt gegenseitig irgendwelche Vorwürfe zu machen - zumal sie nicht zutreffend sind", sagte Meyer-Plath am Montag dem Sender MDR Info.

 

Der Verfassungsschutz habe Einschätzungen zum Gewaltpotenzial linker Autonomer an Polizei und Ordnungsbehörden weitergegeben.

 

"Dass es in diesem Zusammenhang - eine rechtsextremistische Demonstration in dieser Gegend von Leipzig - zu starken gewaltbereiten Auseinandersetzungen kommen würde, war zu erwarten", sagte Meyer-Plath.

 

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte dem Verfassungsschutz zuvor vorgeworfen, die Stadt nicht über das Gewaltpotenzial aufgeklärt zu haben.

 

Die Polizeigewerkschaft DPolG Sachsen hat der Versammlungsbehörde im Zusammenhang mit den Krawallen in Leipzig Versagen vorgeworfen. Es sei absehbar gewesen, was am Samstag in Leipzig passieren würde, sagte DPolG-Vorsitzende Cathleen Martin am Montag.

 

"Jeder konnte das vorher im Netz verfolgen und wusste, was kommt."

 

Linksautonome hätten bundesweit offen für Leipzig mobilisiert. Die Polizisten seien in Leipzig zum Ziel deutschlandweit angereister Störer geworden.

Die Versammlungsbehörde, also die Stadt Leipzig, habe nicht angemessen reagiert. Die Demos, links wie rechts, hätten aus Sicht von Martin verlegt werden müssen.

 

Die Gewerkschaftschefin beklagte zudem eine schlechte Ausrüstung der Polizei. Helme und Schilde seien völlig veraltet, es gebe längst bessere und modernere Schutzkleidung.

 

Bei den linksextremen Krawallen waren am Samstag nach Polizeiangaben 69 Beamte verletzt worden.