Mit skurrilen Äußerungen sorgt CDU-Neuabgeordnete Kuge immer mal wieder für Aufsehen
Von Jürgen Kochinke
Dresden. Gerade mal ein Jahr sitzt sie jetzt als Abgeordnete für
die CDU im sächsischen Landtag, zu einiger Bekanntheit hat sie es
trotzdem schon gebracht. Es geht um Daniela Kuge, eine 40-Jährige aus
Meißen. Die ist die einzige Frau unter den zwölf Neuparlamentariern der
Union, gilt intern als "einsatzbereit" und "stets bemüht". Für den einen
oder anderen Aufreger aber ist sie trotzdem allemal gut, Stirnrunzeln
in der CDU inklusive. Das liegt nicht zuletzt daran, dass Kuge nur allzu
gern in den sogenannten sozialen Netzwerken unterwegs ist. Emsig
kommentiert sie, platziert Querverweise oft zum Streitthema Asyl - und
lässt dabei kaum einen Fettnapf aus.
"Vielleicht auch etwas naiv"
Das erste Mal fiel die Neuabgeordnete durch eine beiläufige Bemerkung
im Netz auf. "Es ist kein Asylheim", schrieb sie via Facebook. "Dort
sind Wohnungen für Asylbewerber geplant... So viel Taktgefühl sollte die
Presse schon an den Tag legen und nicht noch Stimmung machen." Das war
Ende Juni, kurz nachdem in Meißen ein Brandanschlag auf ein geplantes
Asylbewerber-Heim verübt worden war. Warum Kuge sich zu dieser bizarren
Verrenkung hat hinreißen lassen, die sie sofort wieder löschte, bleibt
ihr Geheimnis. Denn klar ist: Anschlag bleibt Anschlag, und eine
Flüchtlingsunterkunft ist es auch - auch wenn sich zum Tatzeitpunkt noch
kein Asylbewerber darin befunden hatte.
Entsprechend rieben sich nicht wenige im politischen Dresden die Augen,
zumal in Meißen schon seit Monaten die "Initiative Heimatschutz" gegen
Flüchtlinge mobil macht. Wirklich in die Bredouille geriet Kuge damit
aber noch nicht. "Sie ist halt neu im Geschäft", hieß es aus der CDU,
"ein bisschen unbedacht vielleicht und auch etwas naiv". Dabei hätte es
auch bleiben können, wäre Kuge nicht weiter ungefiltert im Netz aktiv.
So kam es, wie es kommen musste: ein neuer Fauxpas, überaus peinlich und
hart am Rande zur Dorfburleske.
Ausgangspunkt war mal wieder ein Kommentar via Facebook. "Linke fordern
Vergewaltigung von deutschen Frauen", war darauf zu lesen, "für die
Vernichtung rein-deutschen Erbgutes." Das Ganze stammte von einer
Internetseite eines dubiosen Widerstandsnetzwerks mit zuweilen erkennbar
antisemitischer Note - Rechtsaußen also. An Kuge aber scheint das alles
vorbeigegangen zu sein. Sie stellte das Plakat flugs ins Netz, versehen
mit einem eigenen Kommentar - um es umgehend wieder zu löschen.
Das ist überhaupt ein Verfahren, dass Kuge gern anwendet. Erst
kommentiert sie mal kurz; fällt ihr aber später auf, dass das vielleicht
dann doch keine allzu gute Idee gewesen sein mag, nimmt sie es aus
ihrer Seite wieder heraus. Dabei übersieht sie allerdings eine
Kleinigkeit: Das Netz vergisst nie, und so kursieren ihre skurrilen
Eskapaden dort munter weiter.
Zwergen-Aufstand fällt aus
Das gilt auch für den neuesten Aufschlag der gelernten
pharmazeutisch-technischen Assistentin auf dem verminten Feld der
Landespolitik. Dabei handelt es sich diesmal gleich um einen
Doppelschlag, wieder per Facebook und auch in einem Interview mit dem
Sender Radio Dresden Mitte vergangener Woche. Originalton Kuge: "Ich
probe jetzt den Aufstand in der CDU-Fraktion." Bezogen war das auf die
Meldung, dass Hunderte Flüchtlinge in den ehemaligen Supermarkt im
1800-Einwohner-Ort Niederau nordöstlich von Meißen einziehen sollen -
für Kuge allemal zu viel. Entsprechend forderte sie die Bürger zum
Widerstand auf, gewaltlos, aber immerhin.
Das ist ein außergewöhnlicher Schritt, schließlich stellt sich Kuge
damit offen gegen Innenminister Markus Ulbig (CDU), der dafür
verantwortlich ist. Darüber hinaus sitzt sie nicht nur mit diesem,
sondern auch mit Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) in der Fraktion.
Wenn jemand interne Möglichkeiten zu kritischen Hinweisen hat, dann
sie. Kuge aber geht einen anderen Weg: erstmal an die Öffentlichkeit. In
der nächsten Fraktionssitzung einen Tag später aber zog sie es - Thema
"Aufstand in der CDU-Fraktion" - nach Teilnehmeraussagen vor, gar nichts
zum Thema zu sagen.
"Zwergen-Aufstand ist ausgefallen", lästerten Christdemokraten im
Anschluss. Dabei war das Kind aber schon reichlich tief in den Brunnen
gefallen. Denn diesmal erzielte die Meißenerin nicht nur kritische
Treffer in den üblichen links-liberalen Netzwerken, sondern auch mehrere
sächsische Zeitungen wurden aufmerksam. Und prompt reagierte die CDU.
"Ein Hilferuf" sei das gewesen, kommentierten Fraktionschef Frank Kupfer
und Innenpolitiker Christian Hartmann unisono. Kuges Wahlkreis habe mit
der mittlerweile vierten Erstaufnahmeeinrichtung die Belastungsgrenze
erreicht. Kupfer allerdings stellte auch klar, wie er Kuges Auftritt
findet: reichlich unglücklich.