Am Samstag, 29. August, wollen Neonazis (von Die.Rechte) in Rosenheim mit einer Versammlung gegen Flüchtlinge hetzen. Diese menschenverachtende Nazipropaganda darf nicht unwidersprochen bleiben. Wir rufen alle Menschen auf, aktiv, kreativ und entschlossen gegen Rechts zu protestieren. In den letzten Tagen und Stunden haben sich einige Fakten geändert. Es ist nun nicht mehr nur eine Nazikundgebung, sondern ein Naziaufmarsch. Die Nazis wollen sich um 12:30 Uhr am Bahnhof sammeln. Die Kundgebung Rosenheim nazifrei ist ab 12:00 Uhr am Salinplatz
Seit
Wochen hetzen geistige Brandstifter unterschiedlichster Couleur
bundesweit gegen Flüchtlinge. Auf die geistige folgt die
tatsächliche Brandstiftung, fast täglich! Fast täglich werden
Menschen in Flüchtlingsunterkünften angegriffen. In vielen Orten
sammelt sich rassistischer Mob vor Flüchtlingsunterkünften und
bedroht Menschen, die Schutz suchen. Teil dieser Aggressoren ist die
neonazistische Kleinpartei „Die Rechte“. Ausgerechnet am ersten
Tag des Herbstfestes will diese unter dem Motto „Gegen die Asylflut
in Rosenheim“ Rosenheim heimsuchen.
Die Rechte Rosenheim
In der Partei um Christian Worch sind
zum einen ehemalige Mitglieder der inzwischen aufgelösten Deutschen
Volksunion (DVU) und zum anderen vom Verbot extrem rechter
Kameradschaften betroffene Neonazis organisiert. Die Ideologie der
Partei wird in einer Rede des erst 2014 aus der Haft entlassenen
bayerischen Landesvorsitzenden Philipp Hasselbach (27, München) vom
Mai diesen Jahres deutlich: „Wir sind stolz darauf, von diesem
Regime als rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestuft zu
werden“. Nach dem Brandanschlag im Juli auf eine
Flüchtlingsunterkunft im oberbayerischen Reichertshofen schreibt die
Partei: „(…) so wird Reichertshofen bald überall sein, wenn die
etablierten Multi-Kulti-Fanatiker ihre Überfremdungspolitik unbeirrt
fortsetzen“. Die Pressemitteilung endet mit der Drohung: Sollten
ihre rechten Forderungen nicht erfüllt werden, „(…) brennt es
bald im ganzen Land“.
Der Rosenheimer Kreisverband der Partei
gründete sich am 10. Mai 2015. Seit diesem Zeitpunkt kündigt er
Aktionen gegen Menschen an, die aus ihren Heimatländern vor Krieg
und Armut geflohen sind, um hier Schutz zu suchen. Treibende Kraft in
Rosenheim ist der stellvertretende Kreisvorsitzende Peter Meidl. Der
Kolbermoorer spielt die letzten Monate im Zusammenhang mit diversen
bayerischen und österreichischen PEGIDA-Ablegern eine Rolle und trat
bei rechten Kundgebungen (z.B. in Nürnberg) als Redner in
Erscheinung. Auf Facebook bezeichnet er sich selbst als „wahrer
Nationalsozialist“.
Die letzten Tage
Für den 29.08. mobilisieren die Neonazis zu einem Vorabtreffpunkt um 12.30 Uhr am Rosenheimer Bahnhof. Sie kündigten ursprünglich an, die Versammlungsteilnehmer würden von dort zu dem noch geheimen Kundgebungsort geleitet. Dieser geheime Ort war der Max-Josefs-Platz. Am Mittwoch hat die Stadt Rosenheim den Neonazis per Bescheid den Max-Josefs-Platz als Kundgebungsort verwehrt und am Bahnhof einen anderen Kundgebungsort zugewiesen. Als Reaktion auf diese Vorgehen der Stadt Rosenheim hat die Partei Die.Rechte eine Demonstration unter dem Motto „Gegen Asylbetrug und Behördenwillkür!“ angemeldet. In den letzten Stunden gab es diverse Meldungen über die Naziroute.
Neue Naziroute
Hier nun die vermutliche Naziroute: Bahnhof (Auftaktkundgebung) – Bahnhofstraße – Münchener Straße – Salingarten (Zwischenkundgebung) – Kufsteiner Straße – Reifenstuhlstraße - Anton-Kathrein-Straße – Bahnhof (Abschlußkundgebung).
Rosenheim nazifrei
Auch die Kundgebung von „Rosenheim nazifrei“ wurde verlegt und findet nun ab 12:00 Uhr im Salingarten (nicht Max-Josefs-Platz) statt. Der Salingarten liegt an der Route der Nazis und die wollen dort auch eine Zwischenkundgebung abhalten.
Also, lassen wir diese Provokation nicht unwidersprochen. Zeigen wir den Nazis, dass sie im Gegensatz zu Flüchtlingen nicht willkommen sind. Gestehen wir den Nationalisten und ihrer Hasspropaganda keinen Millimeter Platz zu. Solidarisieren wir uns mit Flüchtlingen und kämpfen wir gegen jede Form von Diskriminierung. In diesem Sinne: Rosenheim nazifrei!
Weitere Infos:
Ermittlungsausschuss: 089/448 9638 (ab 12:00 Uhr)
Rosenheim nazifrei: http://rosenheimnazifrei.blogsport.de/
Aufruf: http://rosenheimnazifrei.blogsport.de/aufruf/
Stadtplan: https://linksunten.indymedia.org/de/system/files/data/2015/08/1262643904.pdf