Auf Facebook begegnen User immer häufiger fremdenfeindlichen Kommentaren. Diese heizen auch die Stimmung an und sorgen teilweise für Probleme wie in Heidenau. Bundesjustizminister Maas will härter durchgreifen und mit Facebook reden.
„Alle kommen nach Deutschland und dann wird hier die bombe hoch gejagt so sind alle in einem Land und man hat bomben gespart..... Anders kann ich mir das nicht vorstellen“ oder „habt ihr was anderes erwartet ???.....DEUTSCHLAND ist ein Schlaraffenland für Verbrecher und Asylanten geworden“. Dies sind nur die harmlosesten Kommentare auf Facebook, wenn es um Ausländerhass geht. Menschenfeindlich, rassistisch, erbärmlich.
Aber wie geht Facebook mit dieser Thematik um? Es gab in jüngster Vergangenheit einige Beschwerden von Facebook-Usern, welche rassistische Hetze gemeldet hatten, aber von Facebook eine Absage erteilt bekamen. Diese Beschwerden erreichten auch das Bundesjustizministerium. Facebook hätte trotz Hinweisen von rassistischen Kommentaren nicht ordnungsgemäß reagiert, lautete der Vorwurf. Nun möchte die Politik eingreifen.
Treffen zwischen Minister und Facebook schon am 14. September
Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden könnten, schrieb der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem Brief an Facebook. „Gegenüber Internetnutzern, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offensiv propagieren, darf es keine falsch verstandene Toleranz geben“, schrieb er. Außerdem forderte er das Unternehmen auf, Inhalte mit volksverhetzendem Charakter unverzüglich zu löschen. Dazu sei es verpflichtet. Maas unterstrich in seinem Brief auch, dass seine Initiative keinesfalls gegen das hohe Gut der Meinungsfreiheit gerichtet sei.
Er will nun auch mit Facebook-Vertretern über dieses heikle Thema sprechen. Dazu soll es ein Treffen geben. Dies hatte das Unternehmen unverzüglich nach Bekanntwerden des Briefs mitgeteilt. Der Termin könne schon der 14. September sein.
„Wir begrüßen das Schreiben von Bundesminister Heiko Maas und nehmen die Bedenken sehr ernst“, teilte eine Sprecherin von Facebook mit. Facebook sei kein Ort für Rassismus: „Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen. Wir verstehen, dass wir als Facebook eine besondere Verantwortung tragen und arbeiten jeden Tag sehr hart daran, die Menschen auf Facebook vor Missbrauch, Hassrede und Mobbing zu schützen.“
Auch Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel ist dabei einer Meinung wie Maas. Rassistische Posts müssten schneller und nachhaltiger gelöscht werden.