Die Verhandlungen um das TTIP-Abkommen werden von einem erbitterten Streit begleitet: Die Befürworter versprechen Vorteile für die beteiligten Wirtschaftsstandorte, Wachstum und Arbeitsplätze. Die Gegner bestreiten all das und werfen der anderen Seite „leere Versprechungen“ vor; wenn TTIP etwas sicher mit sich bringe, dann die Unterwanderung demokratisch beschlossener Regelungen durch die Etablierung von Schiedsgerichten.
Auf der Veranstaltung soll es
nicht um Prognosen gehen, ob TTIP wirklich zu mehr Wachstum und
Arbeitsplätzen führt, sondern es soll diskutiert werden, was das für
Versprechungen sind. Es soll geklärt werden, wem mit Wachstum und
Arbeitsplätzen eigentlich was versprochen wird.
Außerdem soll es um
die Aufregung in Bezug auf die Schiedsgerichte gehen, der deutsche Staat
werde darüber entmachtet. Ausgerechnet ein Staat, der Schiedsgerichte
längst als standardmäßige Geschäftsbedingung handhabt, der ganz souverän
und ganz ohne eine private Sondergerichtsbarkeit alles dafür
unternimmt, mit einem Niedriglohnsektor und vielem mehr seine Stellung
als Exportweltmeister auszubauen...
Wann?: Di, 18.8. 19:00
Wo?: Fort Unterer Eselsberg, Mähringer Weg 75