Nachdem am vergangenen
Dienstag eine spontane Aktion für Geflüchtete organisiert wurde, weil
erneut viele von ihnen im Mittelmeer ertrunken waren, fand in Wuppertal
gestern der "ShoppenStoppen"-Aktionstag statt. Ein Aktionstag, der sich
gegen die geplante Ansiedlung von Primark am Döppersberg und gegen die
undemokratische, lediglich auf Investoreninteressen ausgerichtete
Stadtentwicklung in Wuppertal richtete. Anlass war der zweite Jahrestag
des Einsturzes des Rana Plaza in Sabhar/Bangladesh, in dem für viele
Modeketten, u.a. auch für Primark, produziert wurde und der über 1.000
Menschenleben kostete. Aus dem Grund wurden (und nicht nur während des
Aktionstages) auch die Produktionsweisen von anderen Textilkonzernen
thematisiert. Laut Radio Wuppertal wurde gegen 25 Demonstrant*innen ein
Strafverfahren wegen Nötigung eingeleitet, weil sie angeblich C&A
kurzzeitig blockiert hätten.
Vorab:
Die Vorbereitung des Aktionstages ist durch den Mordversuch von
Hogesa-Nazis an einem Freund nicht so gelaufen, wie wir uns das
vorgenommen hatten. Viele Menschen sind seit diesem Messerangriff schwer
belastet. So konnten z.B. einige Mobi-Aktionen nicht durchgeführt
werden und es mussten einige Info-Veranstaltungen, die zur
Mobiliisierung gedacht waren, abgesagt werden. Als ein Redner die
Attacke am Samstag thematisierte, wurde sichtbar, wie stark viele von
uns noch immer mit der Sache zu kämpfen haben. Aber dennoch war die Rede
gut und notwendig. Am 30. April und dem 1. Mai werden Demonstrationen
statt finden, wo dieser rechtsradikale Angriff gegen unseren Freund das
zentrale Thema sein wird.
Dazu
kam, dass der Staatsschutz einige Aktivist*innen massiv einschüchterte
und dabei vor allem einige sehr junge Menschen ins Visier der Politcops
geraten sind. Ende März erschien ein Ultimatum an die Stadtspitze, worin
diese aufgefordert wurde, den Bau des Betonklotzes für den Investor
Signature Capital Ltd und ihren Ankermieter Primark spätestens am 24.
April um 09:00 Uhr zu stoppen, also exakt zwei Jahre nach dem Einsturz
vom Rana Plaza in Bangladesh, bei dem über 1000 Textil-Arbeiter*innen
ums Leben gekommen sind. Laut diversen Presseberichten handele es sich
dabei um einen Drohbrief gegen die Stadtspitze. Das Ultimatum wurde von
einer Gruppe namens "Freundinnen und Freunde des Elberfelder Weber*innen Aufstandes von 1783" veröffentlicht.
In dem Brief ist u.a. zu lesen: "Nach den 13.000 Unterschriften gegen
die Mehrkosten der Baumaßnahmen am Döppersberg, den tausenden
Unterschriften gegen die Eröffnung des Primarks, den Demonstrationen und
anderen Aktivitäten gegen dieses neoliberale Prestige-Projekt der
Stadtspitze und dem Investor Signature Capital Ltd, werden wir nach
Ablauf des Ultimatums von einem appellativen Protest zu konkretem
Widerstand übergehen." Es wurde also niemand in diesem Brief bedroht,
aber der SPD Landtagsabgeordnete Dietmar Bell erwähnte trotzdem in der
WAZ, dass es vor 2 Jahren einen Brandanschlag auf die SPD in Wuppertal
gegeben hätte. (Laut Polizei hatten Unbekannte im Jahr 2013 ein zuvor
abgerissenes SPD-Wahlplakat in die Tür zum Büro geklemmt und angezündet.
Es gab dabei leichte Sachschäden). Dieser dreiste
Kriminalisierungsversuch zeigt eigentlich nur, wie groß die Panik der in
Wuppertal regierende Parteien SPD und CDU anscheinend ist. Nachdem
beide Parteien 13.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren über die
Mehrkosten vom Döppersbeg mit fadenscheinigen Argumenten vom Tisch
gefegt hatten und auch andere Proteste ignoriert worden sind, wundern
die Parteien sich offenbar trotzdem, dass es Menschen gibt die daraus
gelernt haben: Nämlich,
dass SPD und CDU in Wuppertal an den Menschen, die dort leben, vorbei
regieren und Mitbestimmungsrechte, wie z.B. ein Bürgerbegehren, nicht
gewährt werden; besonders dann nicht, wenn es um wichtige und
zukunftsweisende Themen geht. So hält eine kleine politische und
wirtschaftliche Elite alle Menschen, die in Wuppertal leben, außen vor
und nennen tun sie dies dann Demokratie.
Diese
billige Art der Kriminalisierung und Einschüchterung im Vorfeld des
Aktionstages hat viele Aktivist*innen aber eher dazu motiviert, die
Schlussfolgerung zu ziehen, dass es richtig ist, den Widerstand gegen
die Politik der Stadtspitze und gegen private Investoren, wie z.B.
Signature Capital Ltd weiter entwickeln zu müssen. In welche Richtung
das Ganze sich wenden wird und welche Methoden Menschen dafür einsetzen
werden, wird im Moment viel diskutiert. Der Kampf gegen den Bau von
Primark und dem Factory Outlet Center mit 30.000 zusätzlichen
Quadratmetern Ladenfläche hat schließlich gerade erst begonnen. Menschen
werde nicht länger tatenlos zusehen, wie sich immer mehr Kapital am
Döppersberg konzentriert, während soziale Infrastrukturen in Wuppertal
kaputt gespart wurden und weiterhin werden. Auch das Ausbluten von
anderen Stadtteilen, in denen jetzt schon, also vor dem Bau des
soundsovielten Shoppingtempels, reihenweise Ladenlokale leer stehen, ist
nicht hinnehmbar. Wenn die Stadtspitze meint, dass sie weiterhin durch
Polizeigewalt, wie sie während beider Räumungen der besetzen
Marienstraße 41 eingesetzt wurde, oder aber durch
Kriminalisierungsversuche und andere Formen der Repression diesen
Konflikt beenden kann, täuscht sie sich. Es kann nur eine politische
Lösung geben, eine Lösung, bei der die Menschen, die in Wuppertal leben,
die Stadt gestalten. Dies sollte allen Akteuren langsam klar geworden
sein. Denn die Stadt, das sind wir alle!
Am
Samstag, den 25. April, haben über 100 Menschen nicht nur im strömenden
Regen, sondern auch unter den oben genannten, erschwerten Bedingungen
an verschiedenen Orten der Elberfelder Innenstadt in Wuppertal an dem
"ShoppenStoppen"-Aktionstag teilgenommen. Mit einer Kundgebung, einer
Demonstration und mehreren spontanen Aktionen wurde gegen unfaire
Produktions- und Arbeitsbedingungen in Textilindustrie und -handel,
gegen die geplante Ansiedlung von Primark am Döppersberg und gegen die
undemokratische, lediglich auf Investoreninteressen ausgerichtete
Stadtentwicklung in Wuppertal protestiert.
Zwischenzeitlich
wurde von einer Gruppe von Aktivist*innen der Eingang des
Textilgiganten C&A am Von-Der-Heydt-Platz symbolisch blockiert.
C&A ließ in Tazreen (Bangladesh) produzieren und hat erst nach zwei
Jahren einem Entschädigungsfonds zugestimmt. C&A hat sich 2014
geweigert, auf Zulieferer in Bangladesh einzuwirken, deren
Arbeiter*innen drangsaliert wurden und die Arbeiterrechte missachteten.
Der Textilkonzern lässt in Südindien unter miesen Arbeitsbedingungen
produzieren: Kinderarbeit, erzwungene Überstunden, sexuelle Belästigung,
Armutslöhne und Schuldknechtschaft sind an der Tagesordnung und dies
war für die Gruppe von Aktivist*innen Anlass, diese spontane Aktion
gegen C&A durchzuführen. Am Sonntag, den 26. April berichtete Radio
Wuppertal, dass gegen 25 Menschen ein Strafverfahren wegen Nötigung
eingeleitet wurde, da sie angeblich an der symbolischen Blockade von
C&A beteiligt gewesen sein sollen. Der Vorwurf ist ein erneuter
Versuch, den Konflikt durch Repression unter den Teppich zu kehren, doch
dies wird so nicht funktionieren.
Auf
der Kundgebung wurden viele Themen angesprochen. Neben den oben
genannten Repressions- und Einschüchterungsversuchen, wurden natürliich
auch andere Themen diskutiert. "ShoppenStoppen" richtete sich nicht nur
gegen Primark und auch nicht nur gegen die Arbeitsbedingungen in den
Produktionsbetrieben des Trikont. Auch die Arbeitsverhältnisse, der in
den Geschäften der Textilketten Beschäftigten und ihre oftmals prekären
Arbeitsplätze wurden in Redebeiträgen kritisiert. Es wurden durch
mehrere Redner*innen ganz verschiedene Aspekte der Thematik einer
Primark-Ansiedlung vor dem Wuppertaler Hauptbahnhof angesprochen.
Erfreulich war, dass sehr viele Menschen stehen blieben und es sehr viel
Zuspruch von Passant*innen gab.
Es
hätte uns zwar gefreut, wenn ein paar mehr Menschen dem strömenden
Regen getrotzt hätten, aber dennoch waren wir mit dem Aktionstag, der
trotz der massiven Einschüchterungsversuche statt gefunden hat, sehr
zufrieden. So kurz nach der rechtsradikalen Attacke gegen unseren Freund
war es für uns sehr wichtig, wieder auf die Straße zu gehen. Das
Bündnis steht und ist mittlerweile auch sehr breit aufgestellt.
"ShoppenStoppen" war der Anfang einer langen Kampagne, für die wir alle
viel Ausdauer und Geduld brauchen werden. Es war eine Aktionstag, auf
den wir aufbauen können. Wir kommen wieder!
26.04.2015, Initiative Centro Sociale Jetzt!
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Pressemitteilung einiger an der shoppenstoppen-Vorbereitung Beteiligten zum Aktionstag am 25.4.2015 in Wuppertal-Elberfeld
Am
Samstag, 25.4.2015, haben über einhundert Menschen an verschiedenen
Orten der Elberfelder Innenstadt in Wuppertal an einem
«shoppenstoppen»-Aktionstag teilgenommen. Mit einer Kundgebung, einer
Demonstration und mehreren Aktionen sollte gegen unfaire Produktions-
und Arbeitsbedingungen in Textilindustrie und -handel, gegen die
geplante Ansiedlung von Primark am Döppersberg und gegen die
undemokratische, lediglich auf Investoreninteressen ausgerichtete
Stadtentwicklung in Wuppertal protestiert werden. Zwischenzeitlich wurde
der Eingang des Kaufhauses C&A am von-der-Heydt Platz von ca. 20
Aktivist*innen symbolisch blockiert. Anlass des Aktionstages war der
zweite Jahrestag des Zusammenbruchs des Rana Plaza in Sabhar/Bangladesh,
in dem für viele Modeketten u.a. auch für Primark, produziert wurde.
Der Einsturz des Gebäudes kostete damals über 1.000 Menschenleben.
Dass
der Aktionstag trotz der demonstrativen «persönlichen Betreuung» für
einige Aktivist*innen durch den Staatsschutz und trotz der duch einen
rechtsradikalen Mordversuch an einem Freund vor 14 Tagen angespannten
Situation stattgefunden hat, wird von einigen der Initiator*innen als
Erfolg angesehen. Ob die Nachricht vom Aktionstag gegen die
Primark-Ansiedlung auch den irischen Textildealer erreicht, muss
abgewartet werden.
Bei
der Kundgebung auf der Alten Freiheit wurden durch mehrere Redner*innen
ganz verschiedene Aspekte der Thematik einer Primark-Ansiedlung vor dem
Wuppertaler Hauptbahnhof angesprochen.
Zuerst
ging es dabei natürlich um die Ausbeutung von Arbeiter*innen in Ländern
wie Bangladesh oder Myanmar. Wie elend dort zum Beispiel mit
Textilarbeiter*innen umgegangen wird, verdeutlichte ein Brief einer
pakistanischen Gewerkschafterin, der zu Beginn durch eine Vertreterin
von BaSo (Basisinitiative Solidarität) verlesen wurde.
Doch
shoppenstoppen richtete sich nicht nur gegen die Arbeitsbedingungen in
den Produktionsbetrieben des Trikont. Auch die Arbeitsverhältnisse der
oft prekär Beschäftigten in den hiesigen Geschäften der Textilketten
werden kritisiert. Das wurde den Verkäufer*innen noch am Morgen des
Tages in einem persönlich überreichten Brief mitgeteilt, in dem
versichert wurde, dass sich mögliche Blockaden nicht gegen sie oder ihre
Arbeitsplätze richten würden, sondern «ausschließlich gegen die
Konzerne, die unglaubliche Gewinne auf dem Rücken der Arbeiter*innen
machen».
Konkret
wurden bei der Kundgebung auch einige der Unternehmen genannt, die sich
noch immer weigern, in die ohnehin mickrigen Entschädigungsfonds für
Angehörige und Überlebende von Katastrophen wie in Sabhar (1.130 Tote),
Karatchi (289 Tote) oder Tazreen (120 Tote) einzuzahlen, darunter auch
in Wuppertal tätige Unternehmen wie beispielsweise die Billigkette KiK,
deren Laden in der Rathausgalerie diesmal leider ungeschoren davonkam.
Dabei wurde betont, dass es nicht nur Billiganbieter sind, die von der
Ausbeutung der Arbeiter*innen profitieren: Auch die Edelmarke Benetton
war erst in diesem April und nur nach großem öffentlichen Druck bereit,
in den Fonds für die Rana Plaza-Opfer einzuzahlen.
Anschließend
machte Bernhard Sander (Stadtverordneter, Die LINKE) klar, wie die
Stadt Wuppertal durch den Umgang der politischen Stadtspitze mit dem
Döppersberg an Investoren ausgeliefert wurde. Die von ihm geschilderte
Historie der Kostenentwicklung des Döppersbergumbaus verdeutlichte, dass
die «Alternativlosigkeit» der Entscheidung des Stadtrates für den
Investor Signature Capital und seinen Ankermieter Primark eine durch und
durch selbstverschuldete ist, die bewusst in Kauf genommen wurde.
Frank
Jäger vom Erwerbslosenverein Tacheles ging danach in seinem Beitrag auf
die Lebensbedingungen der über 40.000 Hartz IV-Bezieher*innen in
Wuppertal ein, deren für Bekleidung und Schuhe im monatlichen Regelsatz
vorgesehene 33 Euro ihnen keine andere Möglichkeit lässt, als die unter
miesesten Bedingungen produzierte Billigware zu kaufen. Dadurch werden
fast 15% der Wuppertaler Bevölkerung zwangsweise zu Komplizen der
Ausbeutung gemacht.
Nach
den inhaltlichen Reden zum Thema thematisierte der Landtagsabgeordnete
der Piraten, Olaf Wegner, eine andere Vorgeschichte des Aktionstages,
die von polizeilichen Repressionen gegen die teils noch jugendlichen
Aktivist*innen erzählte. Die Initiator*innen des Protestes hatten mit
ihrer «No Primark»-Kampagne und der Ankündigung, «Sand ins Getriebe zu
streuen» offenbar einen Nerv der verantwortlichen Lokalpolitiker*innen
getroffen. Seit der Übergabe eines Briefes an die Fraktionen von CDU und
SPD, die einen solch persönlichen «Dialog mit den Bürger*innen»
scheinbar nicht mehr aushalten, waren vor allem die jungen
Aktivist*innen einer fast täglichen Belästigung durch
Zivilpolizist*innen und Staatsschutz, sowie haltlosen Anschuldigungen
von Wegners SPD-Landtagskollegen, Dietmar Bell, ausgesetzt.
Wegner,
der im Landtag mit Familien- und Jugendpolitik befasst ist, kritisierte
die gezielte Einschüchterung speziell junger Aktivist*innen, sprach
sogar von einer «Verfolgung» engagierter junger Menschen und verlangte,
dass mit ihnen verantwortungsvoller umgegangen werden müsse. Zumal von
einer «Bedrohung» von Politiker*innen im angesprochenen Brief keine Rede
sein könne. Das bewiesen auch die im Wortlaut verlesene Erklärung, die
zur Abgabe des so genannten «Ultimatums» verfasst worden war und ein
Beitrag aus der Aktivist*innen-Gruppe, der über Lautsprecher eingespielt
wurde. In ihm wurde nochmals ausgeführt, warum es eigentlich einige
Menschen als notwendig ansehen, im Sinne einer lebenswerten
Stadtentwicklung gemeinsam mit anderen selbst zu handeln anstatt immer
nur wirkungslos an die Lokalpolitik zu appellieren.
Mit
Solidaritätsadressen an eine am gleichen Tag stattfindende Kundgebung
an der Berliner «Mall of Shame», bei der um ihren Lohn betrogene
rumänische Bauarbeiter zum wiederholten Mal ihre ausstehenden Kohle
einfordern wollten, und mit Genesungswünschen an den vor zwei Wochen
durch einen Messerangriff rechtsradikaler Hooligans verletzten Freund
endete die Kundgebung vor den City-Arkaden. Das größte Einkaufzentrum
der Stadt, vor dessen Türen die Kundgebung stattfand, hatte am
Aktionstag eine kurzfristige Steigerung seiner Personalkosten für
Security zu verkraften. Ein Nebenschaden, der allerdings die richtige
Adresse traf, steht es doch an jenem Ort, der noch vor drei Jahrzehnten
Aktionsfläche für erfolgreichen öffentlichen Protest gegen eine
Straßensatzung gewesen war und nun als privatisierter Stadtraum unter
Hausrecht und Bewachung durch Sicherheitsdienste steht.
Dass
die von Olaf Wegner angesprochenen Einschüchterungsversuche im Übrigen
nicht den gewünschten Erfolg hatten, zeigten nicht nur einige kleinere
Spontandemos und Aktionen in der Innenstadt, sondern auch die
symbolische Sitzblockade des C&A-Eingangs am späten Mittag. Einige
Menschen blockierten am von-der-Heydt Platz den Zugang zum
Textil-Kaufhaus, das ebenfalls in Tarzeen produzieren ließ, von
Kinderarbeit profitiert und sich auch schonmal weigerte, auf einen
Arbeiter*innen drangsalierenden Zulieferer in Bangladesh einzuwirken.
Die etwa zehnminütige Blockade wurde schließlich von den Aktivist*innen
selber beendet, nachdem sie zunächst von mehreren Polizeifahrzeugen
umstellt worden waren.
Durch
die symbolische Blockade rückte überraschend der von-der-Heydt Platz
für kurze Zeit ins Zentrum des Geschehens, zumal dort im Vorgriff auf
das am 5.Juni stattfindende 33-jährige «Jubiläum» der legendären
«Punkerschlacht am Brunnen» gleichzeitig ein solidarisches Treffen von
Punks stattfand, das den Anwesenden viel Spaß und dem Brunnen eine
wirklich überschäumende Zeit einbrachte.
Eine
am Nachmittag noch stattfindende Demonstration einiger Aktivist*innen
vom Neumarkt zum verfallenden alten Schauspielhaus verlief schnell und
laut.
Einige an der shoppenstoppen-Vorbereitung Beteiligte am 25.4.2015.
