Remembering means Fighting!
Rassismus und Faschismus entgegentreten - damals wie heute
Nahezu
genau 70 Jahre nach der Befreiung Frankfurts vom Nationalsozialismus
durch die Rote Armee wollen Neonazis und Rassist*innen erneut ihre Hetze
gegen Geflüchtete verbreiten. Die Gruppe "Frankfurt/ Oder wehrt sich"
organisiert bereits zum dritten Mal eine rassistische Aktion in der
Stadt.
Am 23.4.1945 zog die Rote Armee in die Stadt ein und
beendete die deutsche Barbarei, für die sich bis zum bitteren Ende
Millionen Deutsche eingesetzt hatten. Für uns als Antifaschist*innen ist
dieses Datum ein Grund zum Feiern - aber auch zum Kämpfen: 70 Jahre
nach dem Ende der NS-Herrschaft sehen wir uns weiter mit Rassismus,
Unterdrückung und Menschenverachtung konfrontiert. Lasst uns den
Neonazis am 25.4.2015 in Frankfurt (Oder) also zeigen, was wir von ihnen
halten! Die rassistischen Zustände in Frankfurt (Oder) müssen benannt
und bekämpft werden!
Seit August vergangenen Jahres gibt es in Frankfurt (Oder) eine
organisierte rassistische Mobilisierung. Anstoß gab eine rassistisch
aufgeladene Debatte um vermeintliche Drogenkriminalität im Lenné-Park.
Lokalmedien griffen Gerüchte über dealende Schwarze Personen ungeprüft
auf und berichteten ausgiebig. Dramatisierungen und
„Flüchtlingsproblematik“-Rhetorik sorgten für weitere Panik. In dieser
Dynamik entlud sich der Alltagsrassismus der Frankfurter*innen auf
Facebook-Seiten wie „Blaulichtreport Frankfurt (Oder)“, „Bürgerwehr
Frankfurt (Oder)“ oder "Frankfurt/Oder wehrt sich". Für die im
Aufschwung befindliche AfD ein gefundenes Fressen. So erhielt sie bei
den letzten Landtagswahlen knapp 20% der Frankfurter Stimmen.
Eine
erste Demonstration am 17. Januar mit knapp 250 Teilnehmenden war der
Höhepunkt der organisierten rassistischen Mobilisierung in Frankfurt
(Oder). Zwar versperrten Blockaden dem Aufmarsch den Weg in die
Innenstadt und zwangen sie dazu, eine andere Route zu nehmen, doch
können die Frankfurter Neonazis das Ganze als Zwischenerfolg verbuchen,
war es doch die erste erfolgreiche neonazistische Demo in Frankfurt
(Oder) seit 2007. Angezogen hat der Aufmarsch Neonazi-Kader, Hooligans,
Rocker oder NPD'ler - darunter circa 70 Frankfurter*innen. Erschreckend
war die Anzahl der vielen jungen Menschen, die sich wie
selbstverständlich voller Hass und Menschenverachtung in die Menge
einfügten und beseelt von der Sehnsucht nach einer „Volksgemeinschaft“
bei den „Wir sind das Volk“-Rufen mit einstimmten.
Am 14. Februar
folgte dann eine weitere Kundgebung des rassistischen Mobs, zwar mit
geringerer Beteiligung und begleitet von einem breiten Protest und einer
antirassistischen Demonstration des Bündnisses "Kein Ort für Nazis in
Frankfurt (Oder)", aber doch wurde Menschenverachtung auch an diesem Tag
eine Bühne geboten.
Und auch wenn es ihnen durch eigenes
Unvermögen, ihren offen zur Schau getragenen Neonazismus und mangelnde
politische Erfahrung bisher nicht gelungen ist, das vorhandene
rassistische Potenzial gänzlich auszuschöpfen und über einen Kreis aus
befreundeten Neonazis hinauszukommen, bedeutet dies keineswegs
Entwarnung: die Rassist*innen stellen sowohl im Alltag als auch am 25.4.
selbst eine Bedrohung für Andersdenkende dar. Als Beispiel sei an
dieser Stelle auf einen rassistischen Übergriff auf eine Gruppe
syrischer Geflüchteter am 21.3.2015 verwiesen; polizeibekannte Neonazis
beleidigten und verfolgten sie zunächst gezielt, um sie dann mit Tritten
und Schlägen zu verletzen.
Zudem ist davon auszugehen, dass die
Gruppierung um "Frankfurt/Oder wehrt sich" Unterstützung von der
Neonazi-Bewegung "Der III. Weg" erhält. Dessen zentrale Figur in der Region
und in Brandenburg, Maik Eminger, war bereits auf beiden vorangegangenen
Neonazi-Demonstrationen als Redner in der Oderstadt anwesend.
Remembering means Fighting!
Kommt nach Frankfurt und achtet auf Neuigkeiten!
Alerta Antifascista!