Dresden. Für die Sicherung der wöchentlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden sind bei der Polizei bislang 80.000 Arbeitsstunden angefallen. Die Zahl beziehe sich auf die reinen Einsatzzeiten während der Veranstaltungen, teilte das sächsische Innenministerium mit. Die Vor- und Nachbereitungszeit werde nicht erfasst und müsse noch hinzugerechnet werden.
Zur Höhe der entstandenen Kosten machte das Ministerium keine Angaben.
Sie würden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
abgedeckt, hieß es. Eine gesonderte Kostenberechnung erfolge nicht. Der
Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen, Hagen Husgen,
verwies in dem Zusammenhang auf das Sächsische Kostenverzeichnis, in
dem auch die Gebühren festgelegt sind, die für den Einsatz von
Polizeikräften bei der Absperrung und Sicherung privater Veranstaltungen
berechnet werden.
Dort steht die Einsatzstunde eines Polizisten
mit 36 Euro zu Buche. Für ein Einsatzfahrzeug mit bis zu zwei Beamten
werden in der ersten Stunde 95 Euro fällig, für jede weitere angefangene
halbe Stunde 37 Euro. Legt man allein die 36 Euro pro Polizist und
Stunde zugrunde, kommt man bei 80.000 Stunden schon auf knapp 2,9
Millionen Euro.
Bei den Pegida-Demonstrationen, die seit
Oktober vergangenen Jahres fast jeden Montag in Dresden stattfanden,
wurden neben sächsischen auch immer wieder Bundespolizisten und Beamte
aus anderen Bundesländern eingesetzt. Für deren Unterbringung in Hotels
und landeseigenen Unterkünften mussten laut Innenministerium bis Anfang
April 222 665 Euro aufgewendet werden. Darin enthalten seien auch die
Kosten zur Anmietung beziehungsweise Absicherung von Stellplätzen für
die Einsatzfahrzeuge.
Höher waren diese Kosten noch in Leipzig,
wo für die Unterbringung auswärtiger Polizeikräfte zur Absicherung der
Demonstrationen des Pegida-Ablegers Legida den Angaben zufolge 386 750
Euro ausgegeben wurden. Husgen warnte im Zusammenhang mit den
wöchentlichen Pegida-Demonstrationen vor einer Überlastung der Beamten.
„Die Stimmung in der Polizei ist nicht mehr die beste.“ Dennoch
leisteten die Polizisten ihren Dienst mit großem Engagement, sagte
Husgen.