Die Europäische Zentralbank in Frankfurt a.M. wird am 18. März Adressat transnationaler und wütender Proteste sein. In wirtschaftlich ruhigen Zeiten nimmt die Öffentlichkeit die Zentralbank kaum wahr. Doch im Kontext der Finanz- und Eurokrise änderte sich dies und die EZB sorgte mit ihrer autoritären Krisenpolitik als Teil der Troika, sowohl für eine humanitäre Katastrophe im europäischen Süden, wie auch für massiven Widerstand in den betroffenen Ländern. Aktuell setzt die EZB die von Syriza geführte Regierung in Griechenland massiv unter Druck. Doch was tut eine Zentralbank eigentlich, wenn sie «Geldpolitik» betreibt? Was ist ihre Aufgabe, woher kommt ihre Macht? Und wie funktioniert die EZB als Teil der Troika?
Die von der Troika
durchgesetzte Austeritätspolitik ist auch maßgeblich für den Sieg des
linksgerichteten Bündnisses Syriza bei den Wahlen zum griechischen
Parlament verantwortlich. Der Erfolg Syrizas wird von vielen Linken bis
Linksradikalen als hoffnungsvolles Signal gesehen, um eine Gegenposition
zur Politik des Austerritätsregimes von EZB, IWF und EU im etablierten
Politikbetrieb erkennbar zu machen. Aber nicht nur für Europa, sondern
vor allem für Griechenland selbst ändert sich vielleicht die
Alternativlosigkeit: Man darf also durchaus gespannt sein, wie Tsipras
und sein Bündnis die Verbesserung der Lebenssituation in Griechenland
und Bekämpfung der Vielfachkrise angehen wird. Die ersten angekündigten
Maßnahmen wie die Wiedereinstellungen im öffentlichen Dienst,
Krankenversicherung für alle und Pässe für Migrant_innnen zweiter
Generation klingen vielversprechend. Allerdings wirft die neue Koalition
mit den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ bereits erste
Schatten.Wie reagieren linksradikale Kräfte in Griechenland auf diese
»unheilige Allianz«? Was können soziale Bewegungen in Griechenland von
der neuen Linksregierung erwarten? Und was bedeutet diese Situation in
der EU für eine staatskritische Linke in Deutschland?
Mit DR. INGO STÜTZLE, Autor von »Austerität als politisches Projekt«, sowie Redakteur von »Prokla. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft« und »ak – analyse & kritik«. Ingo wird sich mit der Rolle der EZB genauer befassen und erklären, wieso sie Adressat der Blockupy-Proteste ist.
Sowie mit JOHN MALAMATINAS, freier Journalist und Aktivist. John war während der Wahlen in Athen und hat beim Blog »Blockupy goes Athens« mitgewirkt und wird versuchen einen kritischen Blick auf die aktuellen Auseinandersetzungen zu präsentieren.
Donnerstag, 12. März, 19 Uhr
Pavillon Hannover (Lister Meile 4, Hanover, 30161 Germany)
Es wird einen Sonderzug von Berlin über Hannover und Göttingen nach
Frankfurt geben.
Tickets für den Sonderzug könnt ihr
im Infoladen im UJZ Kornstraße (Kornstraße 28-32, 30167 Hannover),
im AStA der Uni Hannover (Theodor-Lessing-Haus, Welfengarten 2c,
30167 Hannover) oder im Annabee Buchladen (Stephanusstraße 12-14,
30449 Hannover) kaufen.
Alle infos zum Sonderzug:
http://berlin.blockupy-frankfurt.org/anfahrt/