Leipzig. Am Rande der Aufzugsroute des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses Legida (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) kam es am Montagabend immer wieder zu Blockaden durch Gegendemonstranten. Mit Mühe konnte die Polizei die Lager auseinanderhalten. Die Leipziger Initiative Demobeobachtung kritisiert jetzt, dass die Beamten teilweise „mit unangebrachter Härte“ gegen Protestierende vorgegangen seien.
Mit acht bis zehn Leuten, gut zu erkennen an pinkfarbenen Westen mit
Aufschrift, war die Initiative am Dienstag unterwegs. Es gehe darum
unabhängig zu dokumentieren, wie die Polizei das Versammlungsrecht
gewährleiste, erklärte ein Mitglied. Vor allem die vor Ort angemeldete
Eilversammlung im Bereich Querstraße geriet in den Fokus der Beobachter.
Der
Zugang zu der kurzfristig genehmigten Versammlung im Bereich Querstraße
/ Czermaks Garten sei von den Beamten aus beiden Richtungen verhindert
worden, teilten die Demobeobachter am Dienstag mit. Auch das Verlassen
des Ortes sei unmöglich gewesen. „Versuche, sich durch einen
angrenzenden Park zu entfernen wurden unverzüglich mittels Einsatz von
Pfefferspray, Tritten und Schlägen unterbunden“, heißt es.
Immer wieder versuchten die Gegner der Legida-Initiative, in Hörweite des Aufzugs mit Pfeifen und Refugees-Welcome-Rufen zu kontern. Legida wurde über die Salomonstraße umgleitet,
wo es weitere Hindernisse gab. „Eine Sitzblockade in den Salomonstraße /
Großer Brockhaus wurde aggressiv geräumt“, so die Vertreter der
Demobeobachtung weiter. Die Gruppe erhebt darüber hinaus schwere
Vorwürfe gegen die Polizei: „Hier wurde eine Person mit einem
Polizeiauto bewusst angefahren“, heißt es. Das Kennzeichen sei notiert
worden.
Polizei: Montag war trotz Rangeleien friedlich
„Mir ist dazu nichts bekannt. Es liegt keine Anzeige vor“, sagte
Polizeisprecher Uwe Voigt am Dienstag auf Anfrage von LVZ-Online. Die
Kritik aus den Reihen der Demobeobachtungsgruppe wollte Voigt nicht
kommentieren. „Wir sind diejenigen, die das Versammlungsrecht
durchzusetzen haben, egal für welche Seite. Und das haben wir gemacht“,
sagte er.
Das Fazit der Polizeidirektion Leipzig zum Einsatz war
überwiegend positiv: Im Großen und Ganzen sei der Montag trotz
Rangeleien und Blockaden friedlich verlaufen, hieß es noch am Abend. Es
sei aber zu bemerken, dass zahlreiche Legida-Teilnehmer, die dem rechten
Spektrum und dem Fußballumfeld zuzuordnen seien, „äußerst
verbalaggressiv und provokant“ gegenüber den Gegendemonstranten
aufgetreten seien. So sind aus den Legida-Reihen auch Feuerwerkskörper
in Richtung Protestdemo geflogen. Das bestätigte die Polizei am
Dienstag.
Am Johannisplatz kamen sich Legida-Aufzug und
Gegendemonstranten gefährlich nahe. Nur eine Polizeikette trennte die
Lager, als die Parolen rufende Legida-Menge durch das
Trillerpfeifenkonzert der Gegner über den Grimmaischen Steinweg Richtung
Augustusplatz geführt wurde. Außerdem standen Straßenbahnen in Reihe
mitten auf der Aufzugsroute. „Die Lage war wirklich prekär“, so Uwe
Voigt in der Rückschau. Man habe den öffentlichen Nahverkehr so lange
wie möglich aufrecht erhalten wollen. Aus Sicht der Uniformierten hätte
der Stopp der Bahnen aber doch ein paar Minuten eher erfolgen müssen, um
den Beamten auf dem Johannisplatz „volle Handlungsfreiheit“
gewährleisten zu können.