Massenhaft Verfahren wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung - bis zu 500 Euro Strafe möglich
Von frank döring
Für einige Legida-Anhänger könnte der Montagabend ein teures Nachspiel
haben. Gestrigen Polizeiangaben zufolge drohen ihnen Bußgelder, weil sie
versucht hätten, trotz des umstrittenen Verbots der angemeldeten
Legida-Demonstration einen spontanen Aufzug zu starten.
Die Sympathisanten des islamkritischen Bündnisses, darunter eine
Vielzahl Hooligans, hatten sich am frühen Abend im Hauptbahnhof
getroffen. Schon dort wollten sie offenbar eine Spontanversammlung
anmelden, was aber abgelehnt wurde. Denn Ersatzkundgebungen für den von
der Stadt aus Sicherheitsgründen untersagten Legida-Aufzug waren
ebenfalls nicht erlaubt. Zunächst verließen sie in kleineren Gruppen das
Bahnhofsgebäude, vereinten sich auf dem Weg von der Zentralhaltestelle
über Goethestraße bis zum Augustusplatz wieder. "Am Krochhochhaus
strebten die 150 Legida-Anhänger eine Ersatzveranstaltung an", sagte
Polizeisprecherin Maria Braunsdorf. "Diese wurde durch die
Versammlungsbehörde vor Ort untersagt, sodass die Legida-Sympathisanten
umgehend des Platzes in Richtung Hauptbahnhof verwiesen und durch die
Polizei dorthin begleitet wurden." In der Osthalle führten die Beamten
dann die verbliebenen Legida-Anhänger - exakt 141 Frauen und Männer - zu
umfassenden Identitätsfeststellungen ab. Sie müssen womöglich Bußgelder
in Höhe von bis zu 500 Euro bezahlen. "Aufgrund der Teilnahme an einer
verbotenen Versammlung, was eine Ordnungswidrigkeit nach dem
Versammlungsgesetz darstellt", erläuterte Maria Braunsdorf.
Zu Ermittlungen gegen gewaltbereite Legida-Gegner wurde gestern seitens
der Polizei nichts bekannt. Die Behörde bestätigte, dass Linksautonome
den von der Superintendentur angemeldeten Aufzug unter dem Motto
"Pilgerweg" genutzt hätten, um aus der Masse heraus auch Polizeibeamte
anzugreifen. Auch vor dem Bahnhof war es zu Attacken auf Polizisten und
Legida-Sympathisanten gekommen. Angesichts der wiederholten Tumulte zog
die Polizei ein ungewöhnliches Fazit. "Der Einsatzverlauf hat erneut
gezeigt, dass in Leipzig eine friedliche Offenbarung anderen nicht
genehmen politischen Willens ohne Gewalt und Hassexzesse kaum möglich
ist."