Leipzig. Die Teilnehmer des nicht genehmigten Legida-Aufmarsches am Montagabend in der Leipziger Innenstadt müssen nun mit Bußgeldern rechnen. Das sagte Polizeisprecher Uwe Voigt am Dienstag gegenüber LVZ-Online. Die Beamten konnten zum Abschluss des Zuges im Leipziger Hauptbahnhof insgesamt 141 Personalien feststellen. Die Namen werden nun der Stadtverwaltung übergeben, die mit Verweis auf Ordnungswidrigkeiten nach dem Versammlungsgesetz Mahnbescheide verschicken wird. Zur Höhe der Bußgelder konnte Voigt keine Angaben machen, laut sächsischem Versammlungsgesetz sind 500 Euro möglich.
Etwa 50 Legida-Anhänger hatten sich bereits am späten Montagnachmittag
vor einem Schnellrestaurant auf dem Leipziger Hauptbahnhof versammelt.
„Eine weibliche Person wollte dort eine Demonstration anmelden“,
berichtet Voigt. Mit Verweis, dass es sich dabei nur um eine
Ersatzverstaltung für den untersagten Legida-Aufmarsch handeln könne,
wurde der Bitte nicht stattgegeben. „Wir haben zu diesem Zeitpunkt
bereits Platzverweise ausgesprochen“, so der Polizeisprecher weiter.
In
der Folgezeit gelangten die Verwiesenen dann in Kleingruppen bis zum
Augustusplatz. Nach Angaben der Polizei waren unter den
Legida-Sympathisanten auch wieder einige Personen aus der gewalttätigen
Fußballszene. „Aber nicht alle Teilnehmer gehörten augenscheinlich
dazu“, so der Sprecher weiter. Die Polizei löste die erneute Versammlung
auf dem Augustusplatz auf, einige der Legidisten seien dann auch ohne
Widerstand nach Hauses gegangen, so Voigt. „Die anderen wollten, dass
wir sie noch bis zum Hauptbahnhof begleiten“, so der Polizeisprecher
weiter.
Auf Höhe des Schwanenteiches sei es dann zu
Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten gekommen, die laut Polizei
zuvor an der genehmigten Kundgebung von „Die Partei“ und am
Demonstrationszug „Pilgerweg“ der Superintendentur teilgenommen hatten.
Die Gegendemonstranten seien von der Parkanlage aus in Richtung
Goethestraße geströmt und hätten versuchten, den Legida-Aufmarsch dort
zu blockieren.
„Die waren sehr aggressiv, wollten uns und die
Legida-Teilnehmer attackieren“, berichtet Voigt. Die Beamten hätten die
Angreifer deshalb gewaltsam zurückgedrängt und einige Personen auch
vorübergehend in Gewahrsam genommen. Zudem sei die Polizei auch auf dem
verbliebenen Weg zum östlichen Eingang des Hauptbahnhofes mehrfach
gezwungen gewesen, Gegendemonstranten gewaltsam zurückzudrängen.