Leipzig. Das US-Außenministerium warnt seine Bürger in Deutschland vor möglichen Gefahren wegen der Legida-Proteste in Leipzig sowie in anderen Großstädten. In einer Mitteilung vom Montag wurden Amerikaner aufgrund der Aufzüge der islamkritischen Bewegung darauf hingewiesen, „besonders vorsichtig“ zu sein. Mit Hinweis auf das erhöhte Sicherheitsrisiko sollen US-Bürger in Deutschland große Menschenmengen meiden und zu jeder Zeit ein „hohes Maß an Wachsamkeit“ ausüben. Die US-Botschaft weist im Besonderen auf die deutschen Städte Berlin, Frankfurt/Main, München, Dresden, Leipzig, Köln und Düsseldorf als Orte hin, die während einer angekündigten Demonstration möglichst vermieden werden sollen.
Allerdings stehe der Reisehinweis nicht mit einer konkreten Bedrohung in
Zusammenhang, teilte eine Sprecherin der US-Generalkonsul in Leipzig
mit. Zudem wurde es zu keiner Zeit von der US-Regierung empfohlen,
deswegen nicht nach Deutschland zu reisen.
Seit Dezember 2013
war das der achte von der US-Vertretung herausgegebene Hinweis an
amerikanische Staatsbürger, sich von geplanten Demonstrationen innerhalb
Deutschlands fernzuhalten. Die Sicherheitshinweise sind in dem Sinne
eher eine Routineangelegenheit, so die Konsularprecherin. „Die
Sicherheit und das Wohl der amerikanischen Bürger ist eines der
Hauptanliegen der amerikanischen Regierung und ihrer
Auslandsvertretungen, deshalb stellen wir Informationen über die
Situation in Ländern zur Verfügung, in die US-Bürger reisen, um sie über
die lokalen Gegebenheiten zu informieren und ihnen die Möglichkeit zu
geben, entsprechende Vorkehrungen zu treffen“, erklärt sie.
Das
US-Außenministerium habe verschiedene Einstufungen für
Sicherheitsrisiken in bestimmten Ländern, vom niedrigsten Niveau
"Sicherheitsnachricht" über "Reisealarm" (Travel Alert) bis hin zur
höchsten Einstufung, "Reisewarnung" (Travel Warning). Eine Reisewarnung
wird nur dann herausgegeben, wenn das Außenministerium seinen Bürgern
besondere Gefahrsituationen mitteilen wollen. Diese gilt beispielsweise
für Länder mit einer „unstabilen Regierung, intensiven Gewalt, hohe
Kriminalität, häufige Terroristenanschläge oder die sich im Krieg
befinden“, nach Angaben des Außenministeriums. Aktuell stehen zum
Beispiel die Ukraine, Libyen und der Iran auf dieser Liste.
Darüber
hinaus bedeutet ein Reisealarm nicht unbedingt eine anhaltende
Bedrohung für Leib und Leben, sondern wird für vorübergehende
Sicherheitsrisiken herausgegeben. Beispielsweise während anhaltender
Streiks, Demonstrationen oder Ausbrüchen von Krankheiten werden solche
Alarme herausgegeben.
Trotzdem können solche Reisehinweise eine
negative Auswirkung auf dem Tourismus und Wirtschaft des betroffenen
Landes haben. Nachdem die USA und Großbritannien 2014
Sicherheitswarnungen gegen „alle unnötigen Reisen“ nach Kenia
ausgesprochen haben, erlitt das Land einen Rückgang in der
Tourismus-Branche. Innerhalb kurzer Zeit machten mehrere dutzend Hotels
in Mombasa dicht, und die kenianischen Politiker klagten über die
gefühlten „Wirtschaftssanktionen“ der westlichen Länder.