Leipzig. Die Messestadt rüstet sich für einen außergewöhnlichen Protesttag mit zehntausenden Teilnehmern. Nicht weniger als zwei Dutzend Demonstrationen und Kundgebungen wurden für Mittwoch angemeldet. Grund für die Protestflut ist der zweite Aufmarsch von „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) am Mittwochabend in der Innenstadt. Die Veranstalter erwarten dazu allein bis zu 60.000 Menschen.
Obwohl eine endgültige Entscheidung über Auflagen und Routen noch
aussteht, ist schon jetzt klar: Die Polizei wird mit einem enormen
Aufwand für Sicherheit sorgen. „Wir stehen vor dem größten
Polizeieinsatz in der Geschichte Leipzigs, um Gewalt zu verhindern",
sagte Polizeipräsident Bernd Merbitz am Dienstag im Rahmen eines
Diskussionsforums in Leipzig. 44 Hundertschaften werden am Mittwoch aus
dem gesamten Bundesgebiet in der Messestadt zusammengezogen. Dies sei,
so Merbitz weiter, ein trauriger Höhepunkt im Jahr des 1000. Geburtstags
der Messestadt.
Polizeipräsident: Stadt von Legida aus der Hand nehmen lassen
Merbitz
zeigte sich dennoch überzeugt, das sich Leipzigs Bürger ihre Stadt von
Legida nicht aus der Hand nehmen ließen. „Das ist unsere Stadt und das
ist unser Ring", so der Polizeipräsident weiter. Merbitz erinnerte mit
Blick auf die Dresdner Kollegen aber auch daran, dass es die Aufgabe der
Polizei sei, das Versammlungsrecht umzusetzen. Er erwarte, dass das
auch von der sächsischen Landesregierung so kommuniziert werde. Die
Polizei dürfe nicht zwischen alle Fronten geraten oder als Ersatzgegner
herhalten. Angesichts der Ankündigungen von Teilen der Gegendemonstraten
warnte er: „Der Aufruf zu Blockaden ist der Aufruf zu Straftaten." Um
Legida aus der Stadt zu verbannen, müsse nach anderen Möglichkeiten
gesucht werden.
Die bisher auch offen fremdenfeindliche
Initiative Legida will am Mittwoch nach einer Auftaktkundgebung um 18.30
Uhr auf dem Augustusplatz ab 19 Uhr um den Innenstadtring ziehen –
analog zur Friedlichen Revolution 1989 in Leipzig. „Gemeinsam gegen
Lügen und Repression“ heißt es dazu auf der Legida-Homepage. Neben dem
Aufruf ist auch ein mutmaßliches Bild der Proteste im Herbst 1989 zu
sehen.
Vielzahl an Gegendemonstrationen
Zahlreiche
Leipziger Initiativen und Institutionen haben gegen dieses Ansinnen
Proteste angemeldet, wollen ihrerseits mit einer Vielzahl an
Demonstrationen für ein weltoffenes Leipzig eintreten. So wie etwa auch
der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). In einer Mitteilung vom Dienstag
heißt es: „Wir wollen nicht denen das Feld überlassen, die Ängste
schüren, um Ablehnung und Fremdenhass zu produzieren. Wir wollen die
Debatte um Asyl und Integration sachlich und vernünftig führen.“ Zum
Teil rufen die Gegeninitiativen auch dazu auf, die Legida-Teilnehmer am
Marschieren über den Innenstadtring zu hindern. So forderte das Netzwerk
"Leipzig nimmt Platz" unter dem Schlagwort "Legida läuft nicht" den
Aufmarsch solidarisch und gewaltfrei zu verhindern.