Sicherheitskreise wappnen sich für Ausnahmezustand

Erstveröffentlicht: 
16.01.2015

Legida-Demo über symbolträchtige Route und Störaktionen der Antifa: Polizei rechnet mit "erheblichem Mehraufwand"

 

Von Frank Döring


Die allgemeine Konfusion um die verschobene Legida-Demo hat die Sicherheitslage weiter verschärft. Nach gegenwärtigen Stand muss die Polizei damit nächste Woche gleich zwei Großeinsätze innerhalb von drei Tagen stemmen. Denn bislang ist davon auszugehen, dass trotz des verschobenen Legida-Termins am Montag einige der bereits geplanten Protestveranstaltungen stattfinden werden. Vor allem aber ist derzeit noch völlig unklar, was da am Mittwoch auf die Stadt zurollt.


"Sollte die Route der Legida-Demonstration tatsächlich über den gesamten Innenstadtring führen, wäre dies natürlich eine ganz andere Größenordnung als vorigen Montag im Waldstraßenviertel", sagte gestern Polizeisprecher Andreas Loepki auf LVZ-Anfrage. "Für die Polizei würde dies einen erheblichen Mehraufwand bedeuten." Dabei mussten schon bei der ersten Legida-Demo Einheiten aus anderen Bundesländern aushelfen.


Hinzu kommt, dass Legida für den nächsten Aufzug mittlerweile bundesweit Sympathisanten aufruft. Sicherheitskreise weisen außerdem darauf hin, dass die historische Demo-Route über den Ring eine hohe Symbolkraft und entsprechende Magnetwirkung besitze. Mithin sei allein schon aus diesem Grund mit deutlich mehr Teilnehmern zu rechnen, als mit den offiziell angegebenen 4800 vor einer Woche.


Auch hinsichtlich der Protestaktionen gegen Legida ist womöglich mit einer neuen Qualität zu rechnen. Denn in Antifa-Kreisen wird der Widerstand gegen die erste Demo des islamkritischen Bündnisses am vorigen Montag trotz der aufgrund von Blockaden verkürzten Route als Misserfolg gewertet. "Für die antifaschistische Bewegung war es in Leipzig der größte rechte Aufmarsch seit den 90ern", heißt es in einem Beitrag.


Aus diesem Grund erwägt die Szene nun einen kompletten Strategiewechsel. "Es gibt zwei Möglichkeiten, wie die Legida-Aufmärsche verhindert werden können: Die RassistInnen könnten gute Gründe bekommen, sich nicht mehr auf Leipzigs Straßen zu trauen. Oder die Polizei wird eine sichere Durchführung der Aufmärsche nicht mehr für möglich ansehen."


Deshalb solle fortan auf eigene Demonstrationen verzichtet werden, die bloß "viele Kapazitäten binden und die eine polizeiliche Planung im Detail ermöglichen". Stattdessen sollten sich Aktivisten in "größeren autonomen Gruppen zusammenfinden, die darauf abzielen, den Aufmarsch zu stoppen. Egal wie! Wir sollten auf das alte dezentrale Konzept setzen, um dem Aufmarsch den Garaus zu machen".


Bei der Polizei werden diese Planungen der Antifa mit Interesse verfolgt. Es sei bekannt, dass die Szene mit dem Verlauf der Proteste am vorigen Montag unzufrieden ist, weil das Ziel, Legida zu blockieren, nicht erreicht wurde, hieß es gestern. Die nun favorisierte Taktik, wonach Kleingruppen gezielt Störungen verüben sollen, werde deshalb Teil der Lagebeurteilung für den kommenden Mittwoch sein.