Am Montagabend zog zum ersten Mal „Legida“ durch Leipzig. Es gelang nicht, den rassistischen Aufmarsch zu verhindern, und schon am kommenden Montag folgt die nächste Runde. Was ging? Was muss künftig gehen? Dazu gibt es unterschiedliche Ansichten. Es folgt eine davon – abweichende Meinungen sind willkommen.
In die Gänge kommen!
Die Befürchtungen im Aufruf der antifaschistischen Demonstrationen gegen „LEGIDA“ haben sich am Montag bewahrheitet: In Leipzig traf sich mit fast 5000 LEGIDA-AnhängerInnen nach Dresden der zweitgrößte rassistische Aufmarsch dieser rechten Bewegung in Deutschland. Die (angeblich) 30000 bei den Gegenveranstaltungen können daran nichts ändern: Auch schon vorab richtig analysiert wurde, dass es sich im Großen und Ganzen um eine Imagekampagne „Leipzig vs. Dresden“ handeln würde, also einen Wettbewerb darum, wer (angeblich) „toleranter“ und „weltoffener“ sei.
Linke und linksradikale Positionen, wie an dem Tag auf den beiden „Refugees Welcome“-Demos mit zusammen mehr als 10000 TeilnehmerInnen formuliert wurden, tauchen dagegen und wie zu erwarten war medial nicht auf. Die Demonstrationen werden einfach zum Gegenprotest dazu gezählt, ohne die inhaltlich entgegengesetzten Position auch nur zu erwähnen.
Größter rechter Aufmarsch in Leipzig seit mehr als 15 Jahren
Für die antifaschistische Bewegung war es in Leipzig der größte rechte Aufmarsch seit den 90ern. Gerade für die Naziszene, die seit Jahren in der Defensive ist, muss der Montag wie eine Befreiung aus ihrer Lethargie gewirkt haben. Am deutlichsten wurde dies beim Treffpunkt der Hool- und Naziszene in der Innenstadt, der als eigener Aufmarsch von losen Polizeikräften zum Startpunkt von LEGIDA geführt wurde.
Dieser separate Aufmarsch wiederholte sich nach der LEGIDA-Demo noch einmal, und erneut konnte die extreme Rechte auf ihrem Weg Menschen bedrohen und angreifen. Am Montag existierten rassistische und nationalistische Angst- und Bedrohungsräume, die staatlich ermöglicht und von AntifaschistInnnen nicht unterbunden wurden. Eine Wiederholung muss dringendst verhindert werden. Der Vorbildeffekt für Nazis und andere militante RassistInnen ist nicht zu unterschätzen, wie auch die Angriffe in Dresden nach vergangenen PEGIDA-Demonstrationen zeigten.
Was zu tun ist!
Diesen Montag wurde es in Leipzig verpasst, den RassistInnen und Neonazis ihr Spektakel zu versauen. Das muss am nächsten Montag unbedingt geändert werden, wenn wir uns nicht wie in Dresden dauerhaft mit einer immer selbstbewusster werdenden rechten Szene rumschlagen wollen. Dazu wird es notwendig sein, sich auf das zu besinnen, was die linksradikale und antifaschistische Szene in Leipzig seit Jahren besonders gut hinbekommen hat: nämlich die Kosten der Nazis und RassistInnen größer zu machen als den „Spaß“, den sie auf der Straße haben können.
Es gibt zwei Möglichkeiten, wie die LEGIDA-Aufmärsche verhindert werden können: Die RassistInnen könnten gute Gründe bekommen, sich nicht mehr auf Leipzigs Straßen zu trauen. Oder die Polizei wird eine sichere Durchführung der Aufmärsche nicht mehr für möglich ansehen. Das heißt:
- Verzicht auf eigene Demonstrationen, die viele Kapazitäten binden, deren Inhalte sowieso nur die TeilnehmerInnen selbst erreichen und die eine polizeiliche Planung im Detail ermöglichen.
- So sehr es auch zu begrüßen ist, dass RassistInnen direkt vor oder nach dem Aufmarsch konfrontiert werden, so wenig beeinflusst diese Fokussierung auf das Davor und das Danach den Aufmarsch an sich.
- Wir müssen uns, wie zu Worch-Zeiten, zu größeren autonomen Gruppen am Tag zusammenfinden, die darauf abzielen, den Aufmarsch zu stoppen. Egal wie!
- Wir sollten auf das alte dezentrale Konzept setzen, um dem Aufmarsch den Garaus zu machen. Das hat in Leipzig oft genug funktioniert und bietet auch heute noch reale Möglichkeiten, zum Erfolg zu kommen.
- Wir werden nur erfolgreich sein, wenn sich wieder mehr AntifaschistInnen auf diesen Tag vorbereiten und nicht am Tage selbst mal schauen wollen, „was so geht“.
- Organisiert euch, schließt euch in Gruppen zusammen, schaut euch die Route und die Umgebung an, in dem der Aufmarsch stattfinden soll oder in dem ihr agieren wollt.
Sparen wir uns den Verbalradikalismus und tun einfach das, was nötig ist!