Leipzig. Die Leipziger Polizei hält sich bedeckt mit Informationen zum Kontrollbereich, der nach einem anonymen Gewaltaufruf gegen 50 Ziele in Leipzig zu Silvester in der Stadt eingerichtet worden war. Polizeisprecher Andreas Loepki bestätigte am Freitag lediglich, dass der Zeitraum nicht an die lange Genehmigungszeit für den Kontrollbereich Eisenbahnstraße heranreiche. Somit ist es derzeit aber unklar, ob der Kontrollbereich überhaupt noch besteht.
An der Eisenbahnstraße im Leipziger Osten, an der es in der
Vergangenheit zu bewaffneten Auseinandersetzungen kam, seien schon
Kontrollbereiche bis zu einem halben Jahr gültig gewesen, erklärte der
Polizeisprecher.
Mit Genehmigung des Innenministeriums waren in
Leipzig um Silvester und Neujahr Personenkontrollen auch ohne konkreten
Verdacht legitim. Auf welches Areal sich die Befugnisse erstreckten,
wurde nicht bekannt. Auch ob überhaupt und wie oft die Beamten Gebrauch
von der Kontroll-Möglichkeit machten, wollte die Polizei aus
ermittlungstaktischen Gründen nicht preisgeben. Grundsätzlich gelte:
Wenn die Personalien der Kontrollierten festgestellt werden konnten, und
sich nichts weiter daraus ergäbe, würden auch keine Daten gespeichert,
erklärte Loepki.
Vor dem Jahreswechsel hatten Unbekannte in
einem Blogbeitrag auf einem niederländischen Server dazu aufgerufen,
Objekte wie Immobilienfirmen, Banken, Partei-Geschäftsstellen oder die
Wohnungen bekannter Rechtsextremer zu attackieren. Noch vor Silvester
war eine
Bankfiliale im Leipziger Westen beschädigt
worden. Ob ein direkter Zusammenhang mit dem Aufruf besteht, war aber unklar.
Die
Silvesternacht in Leipzig
war schließlich überwiegend friedlich verlaufen. Eine Spontandemo in Connewitz sorgte am Kreuz kurzzeitig für Aufregung.