Dresden. Intensivtäter aus der rechtsextremen Szene gehen in Sachsen häufig planvoll und in Gruppen vor. Zwei Drittel aller Delikte konzentrieren sich auf die „Konfrontation gegen links“. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch gemeinsam mit dem Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung (HAIT) vorstellte.
Ausgewertet wurden Daten aus den Jahren 2001 bis 2011, bezogen auf 463
Mehrfachtäter rechts motivierter Gewalt. Die Untersuchung
berücksichtigte aus der Gruppe auch 70 Intensivtäter und fußt auf
Erkenntnissen aus Polizeidaten, Gerichtsakten, Szenemedien,
nachrichtendienstlichen Informationen und Interviews.
Uwe
Backes, Vize-Direktor des HAIT, sagte zu den Forschungsergebnissen: "Die
151 Gewalttaten mit Beteiligung von Intensivtätern sind ganz
überwiegend Gruppentaten. Die meisten Gruppen verfolgten mit mehr oder
weniger planhaftem, aufsuchendem Gewalthandeln das Ziel, ‚zeckenfreie
Zonen‘ zu schaffen." Die Gewalttäter hätten nicht nur häufiger agiert,
so Backes weiter, sondern seien auch brutaler als die übrigen
vorgegangen. Zwölf der 64 lebensbedrohlichen Taten wurden als
Exzesstaten eingestuft.
Das HAIT arbeitete im Forschungszeitraum
2012 bis 2014 auch mit dem vom Leipziger Polizeichef Bernd Merbitz
geführten Operativen Abwehrzentrum zusammen. Innenminister Ulbig betonte
am Mittwoch: „Der Rechtsextremismus ist und bleibt Schwerpunkt der
Arbeit unserer Sicherheitsbehörden“. Gleichzeitig sei es aber auch eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Rechtsextremisten nachhaltig den Boden
zu entziehen.