Die Wagenburg "Sand im Getriebe" bangt um ihre elf Wagen. Im April waren diese von der Stadt Freiburg beschlagnahmt worden, die Verschrottung droht. Am Montag findet nun ein Gespräch statt – gibt es dann auch eine Lösung?
Noch hoffen sie, dass alles gut ausgeht. Doch den Mitgliedern der
Wagenburg "Sand im Getriebe" läuft die Zeit weg, sagen sie. Im April
beschlagnahmte die Stadtverwaltung nach viel Hin und Her elf der
Wohn-Fahrzeuge. Am 13. Oktober läuft die sechsmonatige Frist ab. Die
Besitzer der Fahrzeuge fürchten nun, dass ihre Wagen verschrottet
werden, teilten Vertreter der Wagenburg am Donnerstag bei einem
Pressegespräch mit. Denn noch sei kein wirklicher Standort in Sicht.
Für kommenden Montag habe das Amt für Liegenschaften zum Gespräch
eingeladen. Es soll wohl um einen Standort für die Wagenburg gehen, und
zwar am Eselwinkel, neben den ausgewiesenen Plätzen für die bestehende
Wagenburg "Schattenparker", sagt Lena Sachs von "Sand im Getriebe". Dort
hatte die Verwaltung bereits ein Gelände angeboten, das aber mit 400
Quadratmeter zu klein für die rund 20 Fahrzeuge sei.
Eigentlich wollte die Rathausspitze keine weiteren Plätze für
Wagenburgen mehr schaffen, doch der Gemeinderat beauftragte sie im Mai,
fünf alternative Standorte "wohlwollend" zu prüfen. "Wir waren voller
Hoffnung, doch alle wurden abgelehnt", sagt Sachs. Den neuen und noch
nicht näher benannten Standort wollen sich die Mitglieder anschauen,
sind aber skeptisch.
Das ist auch Stadträtin Karin Seebacher (SPD), Mitglied des Runden
Tisches "Wagenplätze in Freiburg": "Die Fläche wird nicht ausreichen."
Sie und sechs weitere Stadträte von Junges Freiburg, Die Partei, Grüne
Alternative Freiburg und den Unabhängigen Listen hatten Ende September
ihren Unmut über die Ankündigung des Amts für Öffentliche geäußert, die
beschlagnahmten Wagen zu vernichten, falls über einen neuen Stellplatz
keine Einigung erreicht werden kann: "Diese Ankündigung ist vollkommen
inakzeptabel, da der Verwaltungsgerichtshof noch kein Urteil über die
Rechtmäßigkeit der Beschlagnahmung gefällt hat", heißt es. Zudem habe es
im Vorfeld keine Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und "Sand im
Getriebe" gegeben, die den Mitgliedern ermöglicht hätte, sich auf die
Entwicklungen einzustellen. Sie fordern einen Kompromiss – auch im
Hinblick auf den Ratsbeschluss vom Mai.
Die Verwaltung bietet nun ein Gespräch an. "Sand im Getriebe" hofft
weiter. Für Samstag, 4. Oktober, plant die Gruppe eine Demonstration, um
auf ihre Interessen aufmerksam zu machen.
Sand im Getriebe
Von Juli 2013 an standen rund 20 Fahrzeuge der Wagenburggruppe "Sand im
Getriebe" übergangsweise für acht Monate auf einem öffentlichen
Parkplatz bei der Pädagogischen Hochschule (Littenweiler). Ende März
verließ die Wagenburg fristgerecht das Gelände. Es folgte eine Odyssee
durch Freiburg. Im April 2014 beschlagnahmte die Stadt elf Wagen an der
Oberrieder Straße. Der Gemeinderat beschloss im Mai, fünf
Alternativstandorte prüfen zu lassen. Im Juli 2014 besetzten
Sympathisanten von "Sand im Getriebe" ein Gelände im Hochdorfer
Gewerbegebiet, das noch am gleichen Abend von der Polizei geräumt wurde.
Am Montag, 13. Oktober, läuft die sechsmonatige Frist für die Wagen
aus: Wenn keine Lösung gefunden wird, werden sie verschrottet, kündigte
die Verwaltung an.