Am 11. Oktober finden europaweite Aktionen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA statt. Dieses Abkommen stellt einen erheblichen Angriff auf alle Arbeits- und Lebensbedingungen dar und versucht Umweltstandards zu untergraben. Es ist alleine im Interesse der großen Konzerne und Aktiengesellschaften, damit sie noch mehr Profite aus unserer Arbeit für sich herausschlagen. Mit einem gemeinsamen Block auf der Demo in Stuttgart, wollen wir uns nicht nur gegen das aktuelle Abkommen, sondern auch gegen das ihm zugrunde liegende Gesellschaftssystem, von dem nur eine verschwindend kleine Minderheit profitiert, zur Wehr setzten.
Ziel des Freihandelsabkommens ist es sogenannte „Handelshemmnisse“ abzubauen. Das versteht die Lobbygruppe, die aktuell einzelne Details des Abkommens aushandelt, darunter:
- Private Schiedsgericht sollen zukünftig entscheiden, wenn sich Konzerne durch Betriebsräte oder Umweltschutzverordnungen in ihren Profiterwartungen benachteiligt fühlen
- Unternehmen können Schadensersatz fordern, wenn Gesetze sie bei der Maximierung des eigenen Profits stören
- Alles was in einem TTIP-Mitgliedsland erlaubt ist, soll um eine „Ungleichbehandlung“ zu verhindern, auch in den anderen Ländern erlaubt sein. Unter Anderem soll „Fracking“ als Methode der Erdgasgewinnung, auch in Ländern, die das bisher ablehnen ermöglicht werden.
- Betriebliche Mitbestimmung soll eingeschränkt und umgangen werden.
Darüber hinaus soll auch noch aus den Sektoren Profit gezogen werden, die bisher wie das Gesundheits- und Bildungssystem zumindest teilweise dem Zugriff der Konzerne entzogen waren. Jeder Bereich der Gesellschaft soll der Kapitalistenklasse zur Profitmaximierung zur Verfügung stehen!
Es ist also offensichtlich, dass Projekte wie TTIP nur einer verschwindend geringen Minderheit dienen, die absolute Mehrheit der ArbeiterInnen und Angestellten, Studierenden, SchülerInnen und RentnerInnen, muss sich hingegen auf gravierende Verschlechterungen ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen einstellen.
Die extreme Macht der Konzerne und die rücksichtslose Durchsetzung ihrer Interessen, steht aber nicht erst seit TTIP auf der Tagesordnung. Dies ist vielmehr der Normalzustand in einem System, das auf der Ausbeutung der Arbeitskraft der Mehrheit, durch eine Minderheit beruht. Gerade in Zeiten der weltweiten kapitalistischen Krise, nehmen diese Angriffe aber zu und führen zur immer schnelleren Verarmung und Entrechtung großer Teile der Gesellschaft.
Der Kampf gegen TTIP muss daher das grundlegende Problem angehen: Gemeinsam das System revolutionieren lautet daher unsere Antwort!
Auf die Straße gegen TTIP und kapitalistische Ausbeutung!
Antikapitalistischer Block
11. Oktober 2014 | 12 Uhr
Wilhelmsplatz | Stuttgart-Mitte
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