Der französische Front National (FN) ist eine der extrem rechten Parteien in Europa, die seit der längsten Zeit bei Wahlen erfolgreich sind. 1984, als die seinerzeit von Jean-Marie Le Pen geführte Partei ihren „Durchbruch“ bei den damaligen Europaparlamentswahlen feierten, waren die meisten mehr oder weniger vergleichbaren Parteien in Westeuropa noch erfolglos; die FPÖ in Österreich hatte ihren scharfen Rechtsruck unter Jörg Haider noch vor sich, die italienische Lega Nord war noch nicht gegründet, geschweige denn die UKIP oder die AfD.
Der Front National sitzt seit jenem Jahr ohne Unterbrechung im Europäischen Parlament und schaffte es dort zwei Male – 1989 und 2007 –, eine eigene Fraktion zu gründen. Allerdings sind erneute Bemühungen um Fraktionsbildung unter der neuen Vorsitzenden, Marine Le Pen, nach der jüngsten Europaparlamentswahl 2014 vorläufig gescheitert. Dennoch wird die rechtsextreme Partei versuchen, auch das Parlament in Straßburg und Brüssel als Bühne für sich zu nutzen.
Zugleich regiert die französische extreme Rechte seit März diesen
Jahres insgesamt fünfzehn Städte und Gemeinden, in denen sie versucht,
in Ansätzen ihre Ideologie in konkrete Politik umzusetzen. Mehrere
Entscheidungen, von Platzbenennungen mit dem Namen eines
antisemitischen Schriftstellers bis zu mancherorts stattgefundenen
drakonischen Streichungen bei Sozialausgaben, sorgten für überregionale
Polemiken. Aber in der öffentlichen Meinung hat die extreme Rechte
derzeit einen starken Stand, da sie es schafft, diffusen Sozialprotest
für sich zu besetzen, und bisweilen auch Massenbewegungen (wie jene
gegen die Homosexuellenehe 2012/13) zusammen mit anderen Kräften zu
initiieren. Zugleich versucht der Front National bei manchen Themen ein
prekäres Gleichgewicht in seiner Positionierung zu halten, um nicht im
einen oder anderen Teil der Gesellschaft anzuecken, sei es bei der
Frage der Abtreibung oder auch bei der – vordergründig zur Zeit
„neutralen“ – Haltung im israelisch-arabischen Konflikt. Darüber, aber
auch über die Aktivitäten von Gegenkräften möchten wir am 20. September
im K-fetisch diskutieren.
Referent: Bernhard Schmid (Journalist aus Paris)
Moderation: Dr. Gerd Wiegel
Diese Abendveranstaltung ist eine Kooperation des
Antifaschistischen Infoblatts und der Hellen Panke e. V. - Rosa
Luxemburg Stiftung Berlin.
Ort: k - fetisch, Wildenbruchstraße 86, Berlin-Neukölln