Für den Vorabend zum 1.Mai, dem internationalen Kampftag der
ArbeiterInnenklasse und Symbol des internationalen,
revolutionären Kampfes, ruft die Antifaschistische Linke
Fürth (ALF) mit der Jugendantifa Fürth (JAF) zu einer antikapitalistischen Demonstration auf. save the date: Mittwoch, 30. April | 19.00 Uhr | Kleine Freiheit Fürth
Demonstration: Nazis bekämpfen! Kapitalismus abschaffen! – Gemeinsam – entschlossen – solidarisch
Für den Vorabend zum 1.Mai, dem internationalen Kampftag der
ArbeiterInnenklasse und Symbol des internationalen,
revolutionären Kampfes, ruft die Antifaschistische Linke
Fürth (ALF) mit der Jugendantifa Fürth (JAF)
zu einer antikapitalistischen Demonstration auf. Auch in
diesem Jahr werden wir wieder zusammen für eine Welt ohne
Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen, für eine Welt in der kein
Mensch aufgrund von Hautfarbe, Herkunft oder sexueller
Orientierung diskriminiert wird. Gehen wir gemeinsam am 1. Mai
und am Vorabend auf die Straße, um uns aktiv für unsere
Interessen und eine Welt jenseits kapitalistischer,
rassistischer und faschistischer Ideologien einzusetzen.
Die menschenverachtende Krisenbewältigung der Troika
Seit dem Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2007 hat
die EU, angeführt von Deutschland, zahlreichen Ländern eine
Austeritätspolitik, d.h. eine Politik des strengen Sparens und
Privatisierens, aufge-zwungen. Diese Politik hat zu einer
Verarmung breiter Bevölkerungsteile in südeuropäischen
Ländern geführt. Die neoliberale Krisen- und
Verarmungspolitik durch die Troika, aus Europäischer
Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalen
Währungsfonds (IWF), greift in das Leben von Millionen Menschen auf
der Welt ein: durch die Ausbeutung und die tödlichen
Arbeitsbedingungen in der globalen Textilindustrie, durch
prekäre Arbeitsverhältnisse und Armutslöhne in Europa. Durch
die schmutzigen Geschäfte der Banken mit Rüstung, Land-Grabbing
oder Nahrungsmittelspekulation, durch die Abwälzung von
Sorge-, Pflege- und Reproduktionsarbeit ins Private und die
damit verbundene Verschärfung der Geschlechterungleichheit.
Durch die Vertreibung von Menschen aus ihren Wohnungen (mit
Zwangsräumungen, Luxussanierung und Privatisierung
öffentlicher Wohnungen) oder durch die rassistische und
tödliche Migrations- und Abschiebepolitik der EU.
Deutschland alles gut?!
Deutschland nimmt in diesem Prozess eine Vormachtstellung ein. So
passt es, dass sich Deutschland selbst als „Wachstumsmotor und
Stabilitätsfaktor“ Europas betrachtet. Scheinbar
unbeschadet ist die BRD durch die Weltwirtschaftskrise
gekommen. Dabei wird verschwiegen, dass in Deutschland bereits vor
dem Ausbruch der Krise fatale Reformen durchgesetzt wurden. So
war es vor allem die rot-grüne Regierung, die Anfang der 2000er mit
ihrer Agenda 2010 und den Hartz IV-Reformen das soziale
Sicherheitssystem zerschlug, den Arbeitsmarkt deregulierte
und damit Tür und Tor für einen Niedriglohnsektor geöffnet hat.
Doch auch während der Krise verschlechtern sich hierzulande die
Arbeits- und Lebensbedingungen weiter. JedeR Vierte abhängig
Beschäftigte arbeitet heute im Niedriglohnsektor. Die Zunahme
befristeter Jobs, von Leiharbeit und Werkverträgen, Hartz IV
und Tafeln wird begleitet von einem sich verschärfenden sozialen
Klima. Die Situation der „VerliererInnen“ der sozialen
Spaltung wird als selbstverschuldet dargestellt. Währenddessen
steigen die Lebensunterhaltungskosten, allen voran die Mieten.
Auf der anderen Seite ist die deutsche Wirtschaft eine der
Gewinnerinnen der Wirtschaftskrise. Bereits seit Jahrzehnten
profitiert das exportorientierte deutsche Kapital aufgrund
seiner Wettbewerbsvorteile durch die Agenda 2010, seit der
Euro-Einführung konnten diese Gewinne gesteigert werden. Die
Krise tut dem keinen Abbruch – Im Gegenteil die deutsche
Wirtschaft profitiert von ihr: Zum einen von den staatlichen
Bankenrettungsprogrammen. Die entsprechenden Kredite wurden
Griechenland auch deshalb gewährt, damit die Profite deutscher
Konzerne, die Rüstungsgüter geliefert haben, gesichert sind.
Zum anderen zieht das deutsche Kapital jetzt auch einen Vorteil
aus der krisenbedingten Abwertung des Euro, die das Resultat der
zusammenbrechenden Wirtschaft in den Ländern Südeuropas ist.
Die Abwertung des Euro lässt die Exporte der deutschen Wirtschaft
steigen, da sie günstiger und damit konkurrenzfähiger auf dem
Weltmarkt werden.
Rechtsruck in Europa
Aktuell ist in vielen europäischen Ländern aufgrund der Krise
ein Rechtsruck zu beobachten. Dieser ist nicht nur in
Griechenland, sondern auch in Ländern wie Österreich, den
Niederlanden, Ungarn und Frankreich zu verzeichnen. Aktuell
besonders bemerkbar in der Schweiz mit einem Votum gegen eine
vermeintliche Verschlechterung der Lebensumstände durch die
sog. „Masseneinwanderung“ oder in der Ukraine, in der sich
Neoliberale und Konservative mit Neonazis zur „Opposition“
vereint haben. Dort stehen momentan Angriffe auf Mitglieder und
Einrichtungen linker Organisationen auf der Tagesordnung
und auch bei der jüdischen Bevölkerung wächst die Angst.
Reaktionäre Ideologien zur Herrschaftssicherung sind also auf
dem Vormarsch. Sie heißen: Rassismus, Antisemitismus,
Nationalismus und Antikommunismus. In Griechenland haben der
griechische Staat und die Herrschenden der EU die
systemimmanente „Krise“ zum Anlass genommen, eine Welle von
beispiellosen Angriffen auf die Rechte von ArbeiterInnen, auf
Löhne, soziale Sicherheit und demokratische Freiheiten zu
starten.
Auch offen neonazistische Parteien haben im Zuge dessen einen
Aufschwung erlebt. So konnte sich beispielsweise in Griechenland
die faschistische „Chrysi Avgi“ (Goldene Morgenröte) mit ihrer
rassistischen und antisemitischen Hetze profilieren. In der
Ukraine ist die ultranationalistische „Allukrainische
Vereinigung Swoboda“ (dt: Freiheit) auf dem Vormarsch.
Bayerische Neonazis europaweit vernetzt
Die bayerischen Neonazis verfügen über gute Kontakte zu
anderen europäischen Neonazis. So sind mittelfränkische
FaschistInnen des bayernweit agierenden Neonazidachverbands
„Freies Netz Süd“ (FNS) des Öfteren auf Naziaufmärschen in
Tschechien, Ungarn und Griechenland anwesend. So auch Ende
Januar in Griechenland. Der Aufmarsch wurde von der griechischen
Nazi-Partei „Chrysi Avgi“ organisiert, die in Morde und
Gewaltdelikte im ganzen Land verwickelt ist. Matthias Fischer
und Sebastian Schmaus (Ehemaliger Stadtrat der
„Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg“ (BIA)) trafen sich
bereits im November 2012 in Griechenland mit Nikolaos
Michaloliakos, dem Anführer der Goldenen Morgenröte. Auch nach
Ungarn hat das FNS gute Verbindungen. In einem Fernsehbericht
(Panorama, ARD) von 2007 wurde Matthias Fischer gezeigt, wie er
auf einem Konzert von ungarischen RassistInnen den sog.
Hitlergruß zeigte, Parolen wie „Juden raus“ und „Hängt dem Adolf
Hitler den Nobelpreis um“ skandierte. Mitte Februar 2014 halfen
Akteure des FNS maßgeblich bei der Organisation und
Durchführung eines Neonaziaufmarschs in Karlovy Vary
(Tschechien), der als Alternative für den immer wieder von
AntifaschistInnen blockierten Aufmarsch in Dresden dienen
sollte.
… der BiSF den Wahlkampf vermiest
Fürther Neonazis aus den Reihen des FNS gründeten 2009 die
Tarnorganisation „Bürgerinitiative Soziales Fürth“ (BiSF).
Um an den Stadtratswahlen 2014 in Fürth teilnehmen zu dürfen,
musste die BiSF knapp 400 Unterstützungsunterschriften sammeln.
Das Bündnis gegen Rechts (BgR), die JAF und die ALF riefen zusammen
mit weiteren antifaschistischen Gruppen, Organisationen
und Gewerkschaften zum Widerstand gegen die Nazis auf. Im Rahmen
der Kampagne wurden insgesamt über 50.000 Flugblätter an
Haushalte in Fürth verteilt.
Ende Dezember bis Ende Januar waren AntifaschistInnen
permanent vor Ort bei der Unterschriftensammlung der Nazis und
verhinderten so, dass die FaschistInnen ihre Propaganda
ungestört an PassantInnen verteilen konnten. Am Ende war es für
die Neonazis eine nicht klein zu redende Niederlage: Nur 135
FürtherInnen unterschrieben für die rassistische Tarnliste.
Ein großer Erfolg für alle AntifaschistInnen!
“Der Dritte Weg“ als Nachfolgeorganisation?!
Im Juli 2013 durchsuchten über 700 PolizistInnen Wohnungen,
Arbeitsplätze, Versände und Postfächer von Neonazis in ganz
Bayern. Die in der Öffentlichkeit seit Wochen erwartete Aktion
richtete sich gegen das militante Neonazinetzwerk „Freies
Netz Süd” (FNS). Neben NS-Utensilien wie Hakenkreuzfahnen
wurden auch zahlreiche Waffen sichergestellt. Schnell wurde
deutlich: Innenminister Joachim Herrmann will mit dem
polizeilichen Großeinsatz Imagepflege betreiben, vor allem
zugunsten des durch die NSU-Skandale ramponierten Ansehens des
bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz (VS). Das
Innenministerium inszenierte sich und damit auch den VS als
zentralen Akteur gegen Rechts, will aufgrund geselschaftlichen
antifaschistischen Drucks den Anschein erwecken, das
Neo-nazi-Problem mit juristischen und polizeilichen Mitteln
lösen zu können, ganz nach dem Leitbild des „starken Staates“. Die
Definitionsmacht über die Auseinandersetzung mit rechter
Ideologie und rechten Strukturen soll damit ausgerechnet bei
denjenigen Behörden liegen, die die neonazistische Bedrohung
ansonsten immer verharmlost bzw. unterstützt haben. Bei all den
extremismustheoretischen und „ordnungspolitischen“
Deutungsmustern, soll schließlich kaum Raum für
gesellschaftlichen Widerstand gegen Neonazis bleiben. Falls das
FNS demnächst verboten werden sollte, haben die Neonazis
allerdings schon eine Nachfolgeorganisation gefunden: Die
Partei „Der dritte Weg“. Von dem ehemaligen NPD-Kader Klaus
Armstroff gegründet, versteht sich die Organisation als
„nationalrevolutionär und sozialistisch“. FNS-Kader aus
Mittelfranken treten mittlerweile als Redner für die Partei
auf, bzw. sind in deren Vorstand aktiv. Für die FaschistInnen
bietet „Der Dritte Weg“ einen neuen Schutzraum, denn eine
Parteistruktur kann in Deutschland nicht ohne weiteres verboten
werden, wenn der politische Wille fehlt.
Kapitalismus abschaffen!
Der Kapitalismus und damit der bürgerliche Staat ist auf dem
Prinzip der Ausbeutung und Konkurrenz aufgebaut. In diesem wird
die Unter-drückung der Menschen, Rassismus und andere
Ungleichwertigkeits- Strategien zum formalen Recht. Unsere
Aufgabe ist es, Ausbeutung und Unterdrückung zu überwinden.
Lasst uns eine fortschrittliche Gesellschaft erkämpfen, in der
die Menschen nicht nach Herkunft, Klasse, Hautfarbe und
Verwertbarkeit eingeteilt werden! Eine klassenlose
Gesellschaft, in der das Privateigentum an Produktionsmitteln
vergesellschaftet wird und das gesellschaftliche
Zusammenleben, die Produktivität und Arbeit gemeinschaftlich
geplant wird. Organisieren wir uns! Werden wir aktiv, egal ob in
der Schule, der Uni oder am Arbeitsplatz – nur gemeinsam und
entschlossen können wir erfolgreich gegen Kapitalismus und
Faschismus kämpfen! Solidarisch mit den antifaschistischen
und antikapitalistischen Kämpfen in ganz Europa und weltweit:
Am 1. Mai und am Vorabend auf die Straße! Für die soziale Revolution!
Mittwoch, 30. April | 19.00 Uhr | Kleine Freiheit Fürth
Demonstration: Nazis bekämpfen! Kapitalismus abschaffen! – Gemeinsam – entschlossen – solidarisch
Donnerstag, 01. Mai | 10.00 Uhr | Sozialrathaus (Fürth)
Gewerkschaftsdemonstration
Donnerstag, 01. Mai | 12.00 Uhr | Gostenhofer Hauptstraße/Ecke Bauerngasse (Nbg)
Revolutionäre 01. Mai Demonstration
